Grüne: Aigner fährt Zick-Zack-Kurs bei Verteidigung der Grenzwerte
Archivmeldung vom 11.05.2012
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Freigeschaltet durch Manuel Schmidt
Die Grünen im Hessischen Landtag werfen Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner (CSU) im Ringen um die Grenzwerte für Gift in Kinderspielzeug Zögern und zu spätes Eingreifen vor. „Jetzt will die Bundesregierung gegen die EU-Kommission klagen. Dabei hätte sie viel früher eingreifen müssen“, erläutert Martina Feldmayer, verbraucherschutzpolitische Sprecherin der GRÜNEN.
Eine neue EU-Richtlinie sieht ab Juli 2013 eine Erhöhung der zulässigen Grenzwerte von Blei, Arsen und Quecksilber in Kinderspielzeug vor. Diese Werte würden die zurzeit in Deutschland gültigen Richtwerte überschreiten.
„Dieser Zick-Zack-Kurs der Bundesregierung bei Schadstoff-Grenzwerten in Kinderspielzeug zeigt einmal mehr die Unfähigkeit der Verbraucherschutzministerin, zeitnah auf aktuelle Entwicklungen zu reagieren. Dies ist ein Armutszeugnis für den Verbraucherschutz in Deutschland. Eltern müssen sich auf Qualitätsmerkmale bei Kinderspielzeug verlassen können“, fordert Martina Feldmayer. Die Klage der Verbraucherschutzministerin gegen die EU-Kommission komme sehr spät. „Aigner schafft es seit Jahren nicht, hier strenge Grenzwerte zu verteidigen“, sagte Feldmayer. „Erst wird die neue Richtlinie abgelehnt, dann in Kraft gesetzt, jetzt wird dagegen geklagt. Arsen, Blei, Quecksilber und Weichmacher haben in Kinderspielzeug nichts zu suchen.“
Quelle: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag (pressrelations)
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