Klimaschutz - die gescheiterte Revolution von oben

Bayernpartei (Europa der Regionen)

Bild: Bayernpartei

Der "Klimaschutz" erfordert nach Ansicht der etablierten Politik drastische Maßnahmen. Und so hat der bayerische Ministerpräsident Söder nichts weniger als eine "Revolution für Deutschland" ausgerufen. Gemeint hat damit das gestern beschlossene Klimapaket, genannt "Klimaschutzprogramm 2030".

Ein Maßnahmenpaket, das nach Ansicht der Bayernpartei zwar völlig ineffizient ist, aber fatale Auswirkungen haben wird. Etwa die geplanten Steuererhöhungen bei KFZ-Kraftstoffen. Die trifft Mittelstand und Pendler. Die gleichzeitig geplanten Entlastungen durch eine Anhebung der Pendlerpauschale sind dagegen reine Augenwischerei.

Bereits jetzt sind auch Abwanderungen von Industriebetrieben zu beobachten, die einen hohen Energieverbrauch haben. Verbunden mit einem entsprechenden Arbeitsplatzabbau. Das Klimapaket wird diese Entwicklung beschleunigen. Und das sind nur zwei Beispiele.

Die Bayernpartei erinnert das Agieren der Berliner Politik an die DDR in ihren letzten Zügen: Ein Politbüro ("Klimakabinett") beschließt strikt planwirtschaftlich den nächsten glorreichen Fünfjahresplan ("Klimaschutzprogramm 2010"). Um den besseren Menschen zu schaffen. Die Ergebnisse dürften vergleichbar sein.

Söders und jetzt auch Merkels "Revolution für Deutschland" wird nach Ansicht der Bayernpartei das Schicksal vieler verordneter "Revolutionen von oben" teilen. Sie wird scheitern. Wenn sich das Leben der "kleinen Leute" verschlechtert, sie nicht mehr in den Urlaub fahren können, im Winter nicht mehr ausreichend heizen können, ihren Arbeitsplatz verlieren, dann wird es trotz aller Propaganda und Alarm-Meldungen zu einer echten Revolution kommen. Zu einer Revolution von unten. Vielleicht sollte Berlin Herrn Macron fragen, wo seine Gelbwesten hergekommen sind.

Quelle: Bayernpartei (ots)