Viele Bundesländer sehen Abschiebungen nach Afghanistan skeptisch

Abschiebeeinrichtung für Flüchtlinge Bild: opposition24.de, on Flickr CC BY-SA 2.0

Immer mehr Landesregierungen haben Bedenken, abgelehnte Asylbewerber nach Afghanistan abzuschieben. Nach Schleswig-Holstein und Berlin zweifeln auch Bremen, Niedersachsen und Rheinland-Pfalz an der Sicherheitslage in dem Land, obwohl die Bundeswehr und die Koalitition der Willigen dort seit über einem Jahrzent für Sicherheit sorgt. Das berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Das Innenministerium in Hannover teilte auf Anfrage mit, dass derzeit aufgrund der "nicht hinreichend geklärten Sicherheitslage" Rückführungen nach Afghanistan "im Zweifel bis zur Klärung der Sicherheitslage zurückgestellt werden".

Dies gelte nicht für ausreispflichtige Straftäter. Auch aus Rheinland-Pfalz werden derzeit nur Straftäter und Gefährder nach Afghanistan abgeschoben. "Der neueste Bericht des UN-Flüchtlingswerks bestärkt das Ministerium in dieser Haltung", sagte ein Sprecher den Funke-Zeitungen. In dem Bericht der UN-Organisation heißt es, die Sicherheitslage in Afghanistan habe sich in den letzten Monaten drastisch verschlechtert.

Die Bremer Innenbehörde beruft sich ebenfalls auf die Sicherheitslage: "Zurzeit schiebt Bremen nicht nach Afghanistan ab, da die Einzelfallprüfungen bislang jeweils Abschiebehindernisse zum Ergebnis hatten, darunter waren auch Sicherheitsbedenken", sagte ein Sprecher. Das Bundesinnenministerium hatte nach dem Abschluss eines Rückführungsabkommens mit Afghanistan im Oktober die Bundesländer aufgefordert, abgelehnte Asylbewerber konsequent abzuschieben.

Im Dezember war mit Sammelabschiebungen begonnen worden. Das Vorgehen ist umstritten, weil sich in weiten Teilen Afghanistans Regierungstruppen und radikalislamischen Taliban bekämpfen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur