Ex-Wehrbeauftragter nimmt Verteidigungsministerin gegen "billige Kritik" in Schutz

Reinhold Robbe Bild: bundestag.de

Der frühere Wehrbeauftragte des Bundestages, Reinhold Robbe (SPD), hat angesichts der Pannen bei der Bundeswehr Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) gegen "billige Kritik" in Schutz genommen. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" betonte Robbe, von der Leyen würden die Versäumnisse ihrer Vorgänger aufgeladen.

"Statt die Ministerin beim Abschneiden alter Zöpfe zu unterstützen, kommen die üblichen polemischen Beschimpfungen", kritisierte der Sozialdemokrat. Der von 2005 bis 2010 amtierende Wehrbeauftragte forderte von der Leyen allerdings auf, die derzeitige Debatte um den desolaten Materialzustand der Truppe zu nutzen und neue Strukturen aufzubauen. Die Bundeswehr leide heute unter dem "Geburtsfehler", dass Streitkräfte und Verwaltung getrennt geführt würden. Dies habe zu Doppelstrukturen, Kommunikationsdefiziten und Reibungsverlusten geführt, die nun nach Jahrzehnten eine schnelle Problemlösung verhinderten.

Auch der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold mahnte, die Lösung der Materialprobleme bei der Bundeswehr nicht länger zu verschleppen. Die neuen Vorfälle beim Eurofighter führte Arnold auf "Industrieversagen" zurück. Dass die Hersteller solch komplexer Systeme feinmechanische Probleme hätten und dies über einen langen Zeitraum nicht festgestellt worden sei, habe er sich nicht vorstellen können, sagte der SPD-Politiker der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Er sprach von einem "Weckruf". Die Verteidigungsministerin müsse Fehlentscheidungen des früheren Verteidigungsministers Thomas de Maiziere (CDU) korrigieren und dringend neue Beschaffungsprojekte auf den Weg bringen, nachdem unter ihrem Vorgänger mehr als zwei Jahre lang nichts Wichtiges mehr entschieden worden sei. "Dafür hat die Ministerin noch drei Monate Zeit", sagte Arnold.

Bundeswehr ist keine Trümmertruppe - VSB fordert Rückkehr zur Sachlichkeit

Die personelle und materielle Einsatzbereitschaft ist in den letzten Tagen sehr deutlich auf das mediale und damit auch politische Tableau gehoben worden. Nach eigenem Bekunden hat die Verteidigungsministerin die Handlungsfelder erkannt. Jetzt geht es darum, die Diskussion wieder auf sachliche Füße zu stellen, um zielführende Lösungsmöglichkeiten aufzuzeigen.

In den letzten Tagen scheint es zu einer Art Modeerscheinung geworden zu sein, fast alles was um die Bundeswehr und die Verteidigungsministerin geschieht, in das trübe, graue Licht einer "Trümmer-Truppe" zu tauchen.

"Die Bundeswehr hat materielle Defizite. Das hat Frau Dr. von der Leyen sehr deutlich auf den öffentlichen Tisch gelegt und zeigt dabei einen ehrlichen Willen zum Handeln. Es muss aber auch klar sein, dass sich die langjährigen Prozesse in der Instandsetzung und dem Nachschub nicht über Nacht ändern lassen", beschreibt Stabshauptmann Jürgen Zeiler, der stellvertretende Bundesvorsitzende des Verbands der Soldaten der Bundeswehr e.V., die aktuelle Situation der Truppe.

Die Kritik aus Politik und Medien an der Verteidigungsministerin beschädige nach seiner Ansicht die gesamte Bundeswehr. In der Öffentlichkeit entstehe das Bild einer "Trümmer-Truppe", die den Herausforderungen der verschiedenen Einsätze nicht mehr gewachsen sei. "Dieser Eindruck ist falsch!", stellt Zeiler klar. Das materielle Wirtschaften der Bundeswehr zugunsten der Einsätze sei nicht neu, den politischen Parteien seien die Fakten frei zugänglich gewesen.

Die Defizite seien unter anderem der Tatsache geschuldet, dass zielführende, erfolgreiche Reformen in der Bundeswehr nur durch Kontinuität erreicht werden könnten. Personalabbau und die Modernisierung der Truppe laufen parallel zu einer zunehmenden Anzahl an Einsatzverpflichtungen. Den Soldaten ist dies bewusst und sie erwarten von der Politik und der Öffentlichkeit, dass sie die Bundeswehr auf diesem Weg unterstützen. Zeiler weist daraufhin, dass "der Weg hin zu einer modernen Einsatz-Armee finanzielle und zeitliche Investitionen erfordert." Das müsse sowohl der Politik wie auch der Öffentlichkeit klar sein. "Die Ansätze aus dem Verteidigungsministerium sind erfreulich und gehen in die richtige Richtung. Neben moderner Ausrüstung muss den Soldaten ein attraktiver Dienst geboten werden, der zeitgemäß mit den familiären Erfordernissen vereinbart bleibt". Der Verband der Soldaten der Bundeswehr steht dem Verteidigungsministerium dabei gerne als Gesprächspartner konstruktiv zur Verfügung.

Getreu dem VSB-Motto: Miteinander - Füreinander.

Quelle: Neue Osnabrücker Zeitung - Verband der Soldaten der Bundeswehr e.V. (ots)