Klein ruft zur Bildung handlungsfähiger Regierungen auf
Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, warnt eindringlich davor, nach den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen zur Tagesordnung überzugehen. Zu viele Bürger hätten "entweder aus Protest oder aus Überzeugung autoritäre, rassistische Grundhaltungen den demokratischen, freiheitlichen Werten" vorgezogen, sagte Klein den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.
"Diese Entwicklung muss sehr ernst genommen werden und bedarf einer
schonungslosen Aufarbeitung und entsprechender Konsequenzen." Die AfD
wurde in Thüringen mit 32,8 Prozent stärkste Kraft und kam in Sachsen
mit 30,6 Prozent auf Platz zwei hinter der CDU. Klein rief dazu auf,
handlungsfähige Landesregierungen zu bilden, die demokratische
Grundwerte stärkten.
"Eine Politik, die die Abkehr von der
Verantwortung für die deutsche NS-Vergangenheit propagiert, ist gerade
in Thüringen, wo sich mit der KZ-Gedenkstätte Buchenwald eine der
wichtigsten Gedenkstätten bundesweit befindet, völlig inakzeptabel",
sagte er.
Quelle: dts Nachrichtenagentur