Von der Leyen plant grundlegenden Umbau der Bundeswehr

Ursula von der Leyen mit Bundeswehrsoldaten (2014)

Foto: Dirk Vorderstraße
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Inmitten hitzig geführter Debatten um die künftige Finanzausstattung der Bundeswehr will Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen einen grundlegenden Umbau der Truppe einleiten. Die CDU-Politikerin plant, die jahrelang vorherrschende Fokussierung auf Auslandseinsätze, die unter anderem als Argument für Einsparungen herhalten musste, zu beenden, und sich künftig wieder der Landes- und Bündnisverteidigung "gleichrangig" zu widmen.

Dies geht aus dem Entwurf des Grundsatzpapiers "Konzeption der Bundeswehr" hervor, über den die "Süddeutsche Zeitung" berichtet. Darin heißt es, die Bundeswehr müsse vorbereitet sein, "ihren Beitrag zur nationalen Sicherheitsvorsorge" zu leisten. Einem Begleitschreiben zufolge wird die Landes- und Bündnisverteidigung als die "anspruchsvollste Aufgabe mit dem höchsten Nachholbedarf" definiert. Ausgaben in Milliardenhöhe dürften auf die Bundeswehr zukommen, denn die Vernachlässigung hat dazu geführt, dass Strukturen wieder aufgebaut werden müssen, die zum Teil komplett verloren gegangen sind. Hintergrund der Neuausrichtung ist eine veränderte Sicherheitslage: Die anhaltende Krise um die Ostukraine hat die Landes- und Bündnisverteidigung wieder stärker in den Blick rücken lassen.

Hinterlegt ist dies im sogenannten "Weißbuch zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr" der Bundesregierung aus dem Jahr 2016, das von der Leyen nun in ihrem Konzept mit Leitlinien für die Bundeswehr konkretisiert. Von der Leyens Folgerungen im Konzeptpapier sind weitreichend. Sie bricht mit den Prinzipien ihrer Vorgänger. Im Kapitel Material und Ausrüstung ist nach jahrelanger Sparpolitik wieder von "vollständiger" Ausstattung die Rede, weiter heißt es: "Starre Obergrenzen entfallen". Cybersicherheit und -verteidigung kommt für von der Leyen besondere Bedeutung zu. "Potenzielle Angreifer nutzen hybride Methoden wie Subversion, Desinformation, Propaganda und Angriffe aus dem Cyberraum gezielt und oftmals unerkannt und attackieren damit die Offenheit und Freiheitlichkeit der deutschen Gesellschaft."

Die Opposition spricht bereits von einer "Bundeswehrreform durch die Hintertür". Der Verteidigungsexperte der Grünen, Tobias Lindner, fordert von der Leyen auf, ihre Ideen im Bundestag zur Diskussion zu stellen. Das müsste sie nicht. Es genügt ein Erlass von der Ministerin, um das Papier in Kraft zu setzen. "Wenn dieses Konzept so kommt, wird es die Truppe in den nächsten zehn Jahren massiv verändern", sagte Lindner der SZ. Von der Leyen dürfe sich nicht vor der Debatte drücken, dies wäre einer Parlamentsarmee "unwürdig".

Quelle: dts Nachrichtenagentur