Nüßlein: Neue Wege in der Sozialen Marktwirtschaft

Georg Nüßlein / Bild: georg-nuesslein.de

Heute fand die konstituierende Sitzung der Enquête-Kommission "Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität - Wege zum nachhaltigen Wirtschaften und gesellschaftlichen Fortschritt in der Sozialen Marktwirtschaft" statt. Dazu erklärt der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Georg Nüßlein: "Bereits mit ihrer Einsetzung ist der Enquête-Kommission ihr erster Erfolg gelungen. Die fünf zweifelsfrei demokratischen Parteien des Deutschen Bundestages (CSU, CDU, FDP, SPD und Bündnis 90/Die Grünen) haben sich in dem gemeinsamen Einsetzungsantrag dazu bekannt, neue Wachstumswege ausschließlich innerhalb unserer erfolgreichen Sozialen Marktwirtschaft zu suchen."

Nüßlein weiter: "Um Wachstum, Wohlstand und Lebensqualität nachhaltig zu stärken, wird die Enquête-Kommission die Präferenzen der Menschen aufnehmen. Wir wollen die Menschen nicht ändern, sondern ihren berechtigten Wünschen folgen. Neben der Entwicklung eines ganzheitlichen Wohlstands- bzw. Fortschrittsindikators, bei der wir auf viele gute Vorarbeiten zurückgreifen können, werden wir uns intensiv mit dem Stellenwert von Wachstum in Wirtschaft und Gesellschaft beschäftigen. Wichtige Fragen sind z. B.: Welche Folgen hat es, wenn Wirtschaftswachstum ausbleibt? Wie müssen die Rahmenbedingungen gestaltet sein, um wirtschaftliches Wachstum vom Ressourcenverbrauch zu entkoppeln?

Ein weiterer wichtiger Schwerpunkt betrifft die in Deutschland bestehende Verteilungsproblematik: Wir haben zu sehr die Transferempfänger und zu wenig die arbeitende Mittelschicht - vom Facharbeiter bis zum Handwerksmeister - im Blick."

Quelle: CDU/CSU - Bundestagsfraktion