Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Albig hält Minderheitsregierungen im Bund für möglich

Torsten Albig Bild: SPD Schleswig-Holstein, on Flickr CC BY-SA 2.0

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) sieht derzeit keine linke Mehrheit nach der Bundestagswahl 2017. "Die haben wir zur Zeit nicht", sagte der SPD-Politiker im Sommer-Interview mit NDR 1 Welle Nord.

Generell rechnet Albig damit, dass Regierungsbildungen in Deutschland künftig schwieriger werden. "Würde die AfD deutlich über 10 Prozent kommen, dann ... werden Regierungsbildungen wie ich sie mir vorstelle schwierig", sagte Albig mit Blick auf die Landtagswahl in Schleswig-Holstein im kommenden Jahr. Das sieht Albig auch auf den Bund zukommen. Er habe das Gefühl, "dass die Parteienlandschaft in Deutschland europäisiert und dass ... wir brüchigere Mehrheitsverhältnisse in Deutschland bekommen, dass wir breitere Koalitionen, dass wir auch mal Minderheitsregierungen haben werden." Die sieht er auch als Chance für seine SPD: "...so dass wir wieder in Situationen kommen, wo auch Sozialdemokratie dann führt. Für eine Zeit zumindest. Vielleicht nicht für die vier Jahre, die wir gewohnt sind. Aber das ist in ganz Europa normal, dass so etwas passiert."

Für die schlechten Umfragewerte seiner Partei hat der Regierungschef aus Kiel eine Erklärung: "Immer noch gelingt es uns nicht zu vermitteln, wofür wir als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Berlin stehen. Immer noch verbucht insbesondere die Kanzlerin die Erfolge." Deswegen verlangt Albig von der SPD eine inhaltliche Auseinandersetzung mit der Politik der Union. "Wir müssen auf diese Inhalte setzen und dürfen keine Zeit damit verplempern, uns mit Frau Merkel auseinanderzusetzen. Jedenfalls nicht als Person, sondern mit ihrer Politik als Parteivorsitzende der CDU ... damit muss man sich auseinandersetzen, aber kein Beauty-Contest. Der ist nicht zielführend."

Quelle: NDR Norddeutscher Rundfunk (ots)