Altmaier: "Die Behörden werden täglich besser"

Peter Altmaier Bild: German Embassy London, on Flickr CC BY-SA 2.0

Der Flüchtlingskoordinator der Bundesregierung, Peter Altmaier, sieht "Erfolge in der Sache" bei der Bewältigung des Flüchtlingszustroms. Dabei gehe es vor allem darum, die Zahl der Menschen, die nach Europa kommen, zu reduzieren, sagte Altmaier in einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Aus dem ehemaligen Jugoslawien und Albanien seien bereits deutlich weniger Flüchtlinge in Deutschland eingetroffen. Statt mehr als 1000 Menschen täglich wie zu Anfang des Jahres, kämen derzeit nur noch 500 Menschen pro Woche aus dieser Region. Im Laufe dieses Jahres seien bereits über 50000 abgelehnte Asylbewerber in ihre Heimat zurückgeführt oder abgeschoben worden. Bund und Länder seien dabei, diese Rückführungen schnell zu organisieren. Die zuständigen Behörden und Ministerien lösten ihre Aufgaben jeden Tag besser.

Eine wichtige Rolle spielen nach den Worten von Altmaier außerdem die Verhandlungen mit der Türkei, die über zwei Millionen Flüchtlingen in Lagern Unterkunft gewähre. Von dort komme der Hauptstrom der Flüchtlinge nach Deutschland. Ziel sei die bessere Behandlung der Menschen in der Türkei, damit sie dort blieben und arbeiten könnten sowie durch schulische Betreuung ihrer Kinder eine Perspektive sehen. Drei Milliarden Euro aus EU-Mitteln stünden bei den Finanzgesprächen mit der Türkei im Raum, genaue Zahlen wollte Altmaier nicht nennen.

Kanzleramtsminister: CDU liegt in Umfragen weit vorn

Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) hat Spekulationen über einen Macht- und Ansehensverlust von CDU-Chefin und Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zurückgewiesen. "Lassen wir doch die Kirche im Dorf. Das Institut Forsa taxiert gerade die CDU auf 38 Prozent," sagte Altmaier in einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Das ZDF-Politbarometer sehe die CDU sogar bei 39 Prozent. Der Abstand zur zweitstärksten Partei betrage 13 Prozent. Das zeige das hohe Maß an Zustimmung, das Merkel bei den Bürgern genieße, sagte Altmaier mit Blick auch auf die Flüchtlingspolitik. Die Union habe 2013 mit 41 Prozent die Bundestagswahl gewonnen und diesen Wert zwei Jahre lang gehalten. "Das hat es seit Konrad Adenauer nicht gegeben. Die Bürger trauen uns zu, dass wir die Probleme bewältigen", erklärte der Flüchtlingskoordinator der Bundesregierung.

Quelle: Neue Osnabrücker Zeitung (ots)