Stark-Watzinger bezeichnet Fördermittelaffäre als abgeschlossen

Bettina Stark-Watzinger (2021)

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Die ehemalige Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) hält die Fördergeldaffäre in ihrem Ministerium für abgeschlossen. Mit Blick darauf, dass die entlassene Staatssekretärin Sabine Döring im Januar vor dem Bildungsausschuss aussagen und sich der neue Bildungsminister Cem Özdemir (Grüne) dazu äußern könnte, sagte Stark-Watzinger dem "Tagesspiegel":

"Es steht jedem Minister zu, sich zu Themen des Ministeriums zu äußern. Den in Frage stehenden Vorgang haben wir aufgeklärt."

Stark-Watzinger betonte: "Ich bin der Auffassung, dass ein politisches Gremium wie der Bildungsausschuss wichtigere Themen nach vorne stellen sollte. Aber die Entscheidung darüber obliegt anderen." Zur Frage nach internen Chats im Ministerium über den Messengerdienst "Wire" und deren Offenlegung sagte Stark-Watzinger: "Für mich ist das Kapitel abgeschlossen."

Quelle: dts Nachrichtenagentur