Baerbock kritisiert Kohlekompromiss als "unbegreiflich"

Annalena Baerbock (2018)

Foto: FlickreviewR 2
Lizenz: CC BY-SA 2.0
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Die Grünen haben ihre Kritik am vereinbarten Fahrplan zum Kohleausstieg verschärft. "Die Bundesregierung hat erst ein Jahr verplempert. Dann verlässt sie den Ausstiegspfad der Kohlekommission", sagte Grünen-Chefin Annalena Baerbock den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

Obendrein wolle sie "noch ein neues Kohlekraftwerk ans Netz lassen. Das ist mir unbegreiflich", so die Grünen-Politikerin weiter. Länder und Betreiber haben einen genauen Fahrplan für den Kohleausstieg bis 2038 verabredet. Zu dem Gesamtpaket zählt, dass das neue und umstrittene Steinkohlekraftwerk "Datteln 4" in Nordrhein-Westfalen des Betreibers Uniper ans Netz gehen soll. Die Politik werde die Inbetriebnahme nicht verhindern, sagte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU). Dies habe auch mit der komplexen Systematik von Entschädigungsleistungen zu tun. Vor allem Umweltverbände hatten die Inbetriebnahme eines neuen Steinkohlekraftwerks bereits scharf kritisiert, weil es angesichts der Klimakrise ein völlig falsches Signal setze.

Grünen-Chef Habeck begrüßt Entscheidung zu Organspende "Zahl der Spender wird steigen"

Grünen-Parteichef Robert Habeck hat die Entscheidung des Bundestags zur Organspende begrüßt. "Die Zustimmungslösung ist die richtige Entscheidung", sagte Habeck dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Freitag-Ausgabe). Die Diskussion über die künftige Regelung der Voraussetzungen für die Entnahme von Spenderorganen habe bei vielen Menschen ein neues Bewusstsein geschaffen. "Künftig werden die Bürger mehr Informationen über das Thema erhalten." Er sei sicher, dass die Zahl der Organspender nun steigen werde. "Ich selber habe auch einen Organspenderausweis", fügte Habeck hinzu.

Quelle: dts Nachrichtenagentur / Kölner Stadt-Anzeiger (ots)