Linke legt Habeck Rücktritt nahe
Archivmeldung vom 06.07.2023
Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 06.07.2023 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.
Freigeschaltet durch Mary Smith
Bild: Pressefoto "Die Linke" / Eigenes Werk
Nach der Eilentscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Heizungsgesetz legt Linksfraktionschef Dietmar Bartsch Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) den Rücktritt nahe. "Die Entscheidung ist ein Tiefpunkt für Robert Habeck", sagte Bartsch den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben).
"Effektiver Klimaschutz kann nur von einem Minister vorangetrieben werden, der das Vertrauen der Bürger genießt." Der Vizekanzler habe dieses "selbstverschuldet eingebüßt". Das sollte zu einer "tiefen Nachdenklichkeit" bei Habeck führen, so Bartsch. Die Bundesregierung brauche beim Gebäudeenergiegesetz einen Neustart.
Quelle: dts Nachrichtenagentur
Videos
Termine
Newsletter
News-Feed
Anzeige