Junge Union fordert Unvereinbarkeitsbeschluss zur "Werte-Union"

Das Türschild der JU-Bundesgeschäftsstelle in Berlin. Bild: Junge-Union BGST

Der Vorsitzende der Jungen Union (JU), Johannes Winkel, drängt die CDU, nach dem Vorbild der JU einen Unvereinbarkeitsbeschluss zur "Werte-Union" zu verabschieden. "Die selbst ernannte `Werte-Union` vertritt bereits seit längerer Zeit Werte, die mit einer Mitgliedschaft in der CDU nicht vereinbar sind", sagte Winkel dem "Spiegel".

Die Junge Union hatte den Unvereinbarkeitsbeschluss bereits im Oktober 2021 während ihres Deutschlandtags gefasst. Jetzt soll die Mutterpartei nachziehen: "Die CDU sollte diesem Vorbild folgen, statt sich auf die Einzelperson Hans-Georg Maaßen zu konzentrieren", sagte Winkel. Am Montagvormittag war öffentlich geworden, dass die CDU Maaßen eine Frist setzt, um die Partei zu verlassen. Andernfalls soll ein Parteiausschlussverfahren eingeleitet werden.

Maaßen, früherer Verfassungsschutzchef und Mitglied im Thüringer Landesverband der CDU, wurde am Wochenende zum neuen Vorsitzenden der "Werte-Union" gewählt. Sie ist keine offizielle Parteigliederung der CDU. "Maaßen verfolgt offensichtlich die Strategie, der CDU maximalen Schaden beizubringen", sagte Winkel. "Man sollte ihm keine noch größere Bühne einräumen, sondern mit einem Unvereinbarkeitsbeschluss für seine Organisation rasch politische und juristische Klarheit schaffen." Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Silvia Breher sagte dem "Spiegel" dazu: "Die `Werte-Union` gehört nicht zur CDU - das macht sie selber immer wieder mehr als deutlich. Ich kann mir gut vorstellen, dass wir eine Unvereinbarkeit diskutieren und prüfen."

Quelle: dts Nachrichtenagentur