Grüne werfen Familienministerin Schröder Missbrauch des BKA vor

Volker Beck Bild: volkerbeck.de

Dass Familienministerin Kristina Schröder (CDU) im Zusammenhang mit der Vorstellung ihres Buches "Danke, emanzipiert sind wir selber!" Twitter-Tweets dem Bundeskriminalamt (BKA) gemeldet hat, stößt auf scharfe Kritik. "Kristina Schröder versucht das BKA dafür zu missbrauchen, sich ohne äußere Kritik zu inszenieren", sagte der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen-Bundestagsfraktion, Volker Beck, "Handelsblatt-Online". "Da wird das BKA aber viel zu tun haben, denn bei Twitter gibt es kaum Zuspruch für die angeschlagene Ministerin."

Warum stelle sich die CDU-Politikerin nicht bei Twitter der Kritik, fragte Beck. "Ein kleiner shitstorm? Da muss man als Politiker mal durch. Gerade wenn man selbst emanzipiert ist." Schröder hatte offenbar bei ihrer Buchvorstellung am Dienstagabend in Berlin mit Protesten gerechnet und deshalb das BKA über entsprechende Aufrufe beim Kurznachrichtendienst Twitter informiert. Das geht aus Äußerungen der CDU-Politikerin in einem Radiobeitrag des Norddeutschen Rundfunks hervor. Am Abend der Veranstaltung hat die Ministerin demnach gesagt: "Ich habe auf Twitter mitbekommen, das dazu aufgerufen wurde, zu kommen. Das war schon mit einem gewissen Unterton: `Wollen wir morgen zu Frau Schröder gehen`. Und da hab ich mir schon gedacht, dass das welche sein werden, die auch ein bisschen reinrufen. Ich habe das zumindest ans BKA weitergegeben, so zur Sicherheit."

Schröders Sprecher, Christoph Steegmans, wies die Kritik zurück. "Es ist natürlich völlig albern, den Hinweis auf eine Twitter-Information als Einschaltung einer Ermittlungsbehörde zu bezeichnen", sagte Steegmans "Handelsblatt-Online". "Die Gelassenheit, mit der Kristina Schröder im Saal auf die Twitter-Aktivistinnen reagiert hat, belegt ja gerade die Vertrautheit der Ministerin mit den neuen Medien." Das BKA sagte auf Anfrage von "Handelsblatt-Online" dazu: "Wir kommentieren den Sachverhalt nicht."

Quelle: dts Nachrichtenagentur