Gröhe: Faire Lastenverteilung im Gesundheitssystem

Hermann Gröhe / Bild: hermann-groehe.de

Zur Verabschiedung des Gesetzentwurfes zur Finanzierung der Gesetzlichen Krankenversicherung erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe: "Mit dem heutigen Beschluss hat die christlich-liberale Koalition die Weichen dafür gestellt, dass unser weltweit anerkanntes Gesundheitssystem auch in der Zukunft auf einem soliden Fundament steht. Dabei ist unser Ziel, dass jeder auch künftig die Behandlung bekommt, die er braucht - und das nach modernstem Standard."

Gröhe weiter: "Der Beschluss trägt dabei der Tatsache Rechnung, dass die gestiegene Lebenserwartung - so erfreulich diese ist - für steigende Kosten im Gesundheitswesen sorgt. Dabei setzen wir auf eine faire Lastenverteilung im Gesundheitssystem. Durch den Sozialausgleich wird niemand über Gebühr belastet. Unser Leitsatz lautet: Alle sind gefordert, aber niemand wird überfordert. Alle Leistungserbringer - ob Krankenhäuser, Pharmaindustrie oder Ärzte - müssen einen Beitrag zur Kostendämpfung leisten. Dabei geschieht dies bei den Ärzten durch eine Begrenzung des Honoraranstiegs und nicht etwa durch eine Honorarkürzung. Gleichzeitig führen wir auch die Maßnahmen zur Krisenbekämpfung schrittweise zurück. Deshalb wird der Beitrag künftig wieder in der Höhe erhoben, die er vor der Krise hatte. Dieser Schritt ist notwendig, geschah die Absenkung doch auf Kosten der Staatskasse. Dies sollte auch die Wirtschaft akzeptieren, insbesondere da sie stets deutlich den schnellen Ausstieg aus der Krisenbekämpfung angemahnt hatte. Die vorgesehene Entkoppelung weiterer Gesundheitskosten von den Arbeitskosten sorgt dafür, dass in Zukunft Arbeitsplätze nicht durch Kostensteigerungen im Gesundheitswesen gefährdet werden.

Die SPD verhält sich mit ihrer Kritik einmal mehr verantwortungslos. Mit ihrer Polemik versucht sie Ängste zu schüren. Gleichzeitig duckt sie sich mit ihren populistischen Forderungen weg und setzt ihren Weg in die Vergangenheit fort. Egal ob bei Gesundheit, Rente oder Haushalt: Die SPD legt den Rückwärtsgang ein und blendet die gesellschaftlichen Herausforderungen aus. Man kann der einstigen Volkspartei eigentlich nur "Gute Besserung" wünschen."

Quelle: CDU Deutschlands