Ebner-Steiner: Alleinstellungsmerkmal der Freien Wähler ist ausschließlich ihre Wirkungslosigkeit

Katrin Ebner-Steiner (2021)

Bild: AfD Deutschland

Laut Medienberichten wollen die Freien Wähler in Bayern eine inner-koalitionelle Opposition begründen. So planen sie neben der Verfassungsbeschwerde gegen das Bundesinfektionsschutzgesetz auch mögliche Entscheidungen aus Berlin auf Landesebene anzufechten und eine Art „Bayernanwalt“ gegenüber der Bundesregierung zu spielen.

Die Vorsitzende der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Katrin Ebner-Steiner, sagt hierzu: „Es ist schon ein Witz, aber ein tragischer, wenn die Partei, die bis dato dem Ober-Corona-Sheriff treu, ja sogar vehement, in allen politischen Entscheidungen gefolgt ist, nun eine Art Pseudo-Widerstand ausruft. Man kann die Zeit nicht zurückdrehen, noch Getanes ungeschehen machen.

Die Freien Wähler haben, und das muss mit aller Deutlichkeit gesagt werden, Söder gehorcht und ihn in ihren Fachbereichen unwidersprochen unterstützt, sei es im Bildungsbereich oder in der Wirtschaftspolitik. Die desaströse und die Freiheit extrem gefährdende Politik, die von Merkel und Söder betrieben wurde, konnten und wollten die Freien Wähler über Monate hinweg nicht beeinflussen. Daher sind die jetzigen Ankündigungen wohl eher als kümmerliches Wunden-Lecken zu sehen, nachdem man in dieser Koalition jegliche Kontur und Selbstachtung verloren hat.

Hätten die Freien Wähler tatsächlich noch einen Rest an Würde und politischem Verantwortungsbewusstsein, dann würden sie Söder endlich die rote Karte zeigen und diese Koalition verlassen. Stattdessen werden sie ein `bellender Hund, der nicht beißt, ` bleiben.

Trotz massiver Diffamierung durch die Altparteien im Landtag und der Mehrheit der Ignoranz-Presse hat sich die AfD als einzig wahre Oppositionspartei gezeigt. Die Menschen in Bayern wissen, wer sich gegen die vielen unverhältnismäßigen und demokratiefeindlichen Maßnahmen gestellt hat und wer hier das echte Alleinstellungsmerkmal als Alternative hat. Das einzige Alleinstellungsmerkmal der Freien Wähler ist ihre Wirkungslosigkeit!“

Quelle: AfD Deutschland