Scholz bewilligt 150 Milliarden für Nachtragshaushalt

Olaf Scholz (2018)

Foto: Sandro Halank, Wikimedia Commons, CC BY-SA 3.0
Lizenz: CC BY-SA 3.0
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat eine milliardenschwere Aufstockung des Bundeshaushalts zur Bewältigung der Corona-Krise angekündigt. "In der kommenden Woche wollen wir einen Nachtragshaushalt für 2020 auf den Weg bringen, der mehr als 150 Milliarden Euro an zusätzlichen Ausgaben enthält", sagte der SPD-Politiker der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" (FAS). "Deshalb werden wir zeitweilig die Grenze der Schuldenbremse überschreiten müssen."

Bundestag und - wo nötig - Bundesrat hätten vor, in der kommenden Woche die erforderlichen Beschlüsse zu fassen. "Daran zeigt sich, wie handlungsfähig unser Staat ist." Bislang umfasst der Etat für 2020 ein Volumen von 362 Milliarden Euro, es handelt sich also um eine Steigerung von gut 40 Prozent. Das Geld soll in erster Linie dazu dienen, notleidenden Unternehmen mit Krediten, Zuschüssen und einem ausgeweitete Kurzarbeitergeld das Überleben zu sichern.

Daneben fallen zusätzliche Kosten im Gesundheitssektor an, auch wird mit erheblichen Mindereinnahmen durch den Wirtschaftsrückgang gerechnet. Es gehe in erster Linie darum, "vor allem kranke und alte Bürgerinnen und Bürger unseres Landes vor einem tödlichen Virus zu schützen", so Scholz. Hinter dem Schutz von Menschenleben müsse alles andere zurückstehen. Die Sicherung des Wohlstands behalte die Regierung dabei aber im Blick. "Deshalb gehen wir jetzt energisch und massiv vor, damit die Krise sich nicht zu stark ausweitet und zu lange dauert", sagte der Minister.

Quelle: dts Nachrichtenagentur