SPD-Chef: Kemmerich darf nicht kommissarisch im Amt bleiben

Landtag Thüringen (2011)

Lizenz: CC BY-SA 3.0 de
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Thüringens neuer Ministerpräsident Thomas Kemmerich (FDP) soll nach Ansicht von SPD-Chef Norbert Walter-Borjans auch nicht kommissarisch im Amt bleiben. "Es darf nicht auf Zeit gespielt werden", sagte Walter-Borjans am Donnerstagnachmittag in Berlin.

Die SPD habe zudem um eine kurzfristige Sitzung des Koalitionsausschusses am Samstag gebeten. Dort werde die SPD der Union Fragen stellen, beispielsweise "inwieweit Berliner Parteizentralen eingebunden gewesen" waren. Auch eine Abberufung des Ostbeauftragten fordert die SPD. "Wir halten Herrn Hirte in diesem Amt für nicht mehr vertretbar", sagte der SPD-Chef. Christian Hirte (CDU) hatte Kemmerich nach seiner Wahl gratuliert.

"Deine Wahl als Kandidat der Mitte zeigt noch einmal, dass die Thüringer RotRotGrün abgewählt haben. Viel Erfolg für diese schwierige Aufgabe zum Wohle des Freistaats", hieß es in seinem Tweet. Bei der Ministerpräsidenten-Wahl im Thüringer Landtag hatte die AfD-Fraktion am Mittwoch ihren eigenen Kandidaten im dritten Wahlgang fallengelassen und zusammen mit der CDU dem FDP-Kandidaten Kemmerich überraschend zur Mehrheit verholfen. Der hatte die Wahl zunächst angenommen und sich unmittelbar danach als Ministerpräsident vereidigen lassen, am Donnerstag aber nach Druck aus der Bundespartei den Rücktritt, die Auflösung des Thüringer Landtages und Neuwahlen angekündigt.

Quelle: dts Nachrichtenagentur