DIE LINKE im ZOV kritisiert energiepolitische Äußerungen der Grünenpolitikerin Nell-Düvel

Dietmar Schnell Bild: Dietmar Schnell / DIE LINKE. Vogelsbergkreis

Im Vorfeld der Konstituierung der Vertreterversammlung des ZOV, des Zweckverbandes Oberhessischer Versorgungsbetriebe, begrüßte die Grünenabgeordnete Brigitta Nell-Düvel das vom Bundestag verabschiedete „Energiewendegesetzpaket“ mit den Worten: „Alle Atomkraftwerke werden bis 2022 abgeschaltet. Der Umstieg auf erneuerbare Energie wird verstärkt, der Verbrauch reduziert“. "DIE LINKE im ZOV zeigte sich sehr verwundert darüber, dass die Grünen von ihrer Ursprungsforderung, nämlich schon 2017 das letzte AKW vom Netz zu nehmen, abrücken. Aber wenn Nell-Düvel nun auch noch behauptet, dass erneuerbare Energien neuerdings besonders bevorzugt würden, sei dies von großer Unkenntnis geprägt", meint der Vertreter der LINKEN im ZOV Dietmar Schnell.

Es sei vielmehr eine Tatsache, dass es im Jahr 2010 alleine im Photovoltaikbereich einen Zubau von 7,4 GW gegeben habe und nun die Bundesregierung durch zusätzliche Absenkungen der Solarstromvergütung den jährlichen Zubau an Solaranlagen auf 3,5 GW, d.h. auf weniger als die Hälfte des Zubaus 2010 verringern will. Diese Fakten sollen nach Auffassung Dietmar Schnells, den Grünen zu denken geben und Frau Nell-Düvel wäre gut beraten, sich vor solchen Äußerungen einmal mit dem planwirtschaftlichen Negativansatz im neuen EEG (Erneuerbare-Energien-Gesetz) zu beschäftigen. Dass auch der Ausbau der Windenergie seit Jahren rückläufig ist und darüber hinaus die Einspeisevergütung für Windstrom im Binnenland im neuen EEG negativ geregelt ist, erhelle das energiepolitische Leitbild der Bundesregierung, das nun ausgerechnet von den Grünen bejubelt wird. So enthalte das Gesetzpaket der Regierung nicht die geringsten Initiativen zur Einführung einer angebots- und nachfrageabhängigen Strompreisgestaltung.

Zusammenfassend erklärt Schnell: „Nell-Düvel und ihre Fraktion müssen zur Kenntnis nehmen, dass Umweltverbände wie der Nabu oder der BUND, aber auch Eurosolar oder der Bundesverband Wind aus guten Gründen die Politik der Bundesregierung im Rahmen des „Energiewendegesetzpakets“ kritisieren und für falsch erklären. Die Verklärung durch Frau Nell-Düvel ist in Anbetracht der aktuell bereits wieder steigenden CO2-Emissionen in Deutschland völlig unangebracht. Hoffentlich besinnt sich die Fraktion der Grünen im ZOV auf ihre früher vertretenen Werte und kehrt zurück zu einer ökologisch orientierten Politik.“

Quelle: DIE LINKE. Vogelsbergkreis