Steinmeier warnt "fridays for future" vor Schlechtreden der Demokratie

Archivmeldung vom 08.11.2019

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Freigeschaltet durch André Ott

Fridays-for-Future Demo

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Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Klimaschutzbewegung um "Fridays for Future" vor einem Schlechtreden der Demokratie gewarnt. "Wer meint, dass irgendeine autoritäre Ordnung besser mit den Herausforderungen der Gegenwart umgehen kann, der irrt", sagte Steinmeier in einem Interview mit dem "Tagesspiegel".

Steinmeier weiter: "Ich sage das nicht als Großvater mit den weißen Haaren, sondern aus innerer Überzeugung: Ich kenne keine andere politische Ordnung weltweit, die die Möglichkeit zur Umkehr, die Möglichkeit zur Selbstkorrektur so in sich trägt wie die Demokratie." Wenn in der Vergangenheit Weichen falsch gestellt wurden, dann biete die Demokratie die Möglichkeit, diese falschen Weichenstellungen zu korrigieren. "Wir kommen aber nicht weiter, wenn wir jede Woche apokalyptische Bedrohungen beschreiben, die kaum zu bewältigen scheinen. Denn Apokalypse lähmt. Dadurch würden "die Möglichkeiten der Demokratie immer kleiner geredet." Gleichwohl betonte Steinmeier: "Es hat wahrscheinlich keine gesellschaftliche Bewegung der vergangenen 20 Jahre so viel Aufmerksamkeit und Debatte erreicht wie Fridays for Future. Das ist ein großer Verdienst der engagierten jungen Leute und hilft, notwendige Maßnahmen auch tatsächlich anzuschieben."

Der Bundespräsident warnte auch vor einer zunehmenden DDR-Nostalgie bei jungen Menschen - in deren Altersgruppen konnte die AfD bei den jüngsten Landtagswahlen in Ostdeutschland besonders stark punkten. "Mit zeitlichem Abstand verliert eine SED-Diktatur für diejenigen, die sie nicht erlebt haben, an Schrecken", sagte Steinmeier dem "Tagesspiegel" (Samstagausgabe). "Deshalb ist es gut und wichtig, dass frühere Bürgerrechtler in Schulen gehen und erzählen, wie sie mutig für das gekämpft haben, was ihnen verwehrt war und was für uns heute selbstverständlich geworden ist: Reisefreiheit, Meinungsfreiheit und Demonstrationsfreiheit und vieles mehr, das sich mit Freiheit und Wohlstand umschreiben lässt."

Quelle: Der Tagesspiegel (ots)