SPD will schwarz-gelben Zeitplan für PID-Entscheidung kippen

Rene Röspel / Bild: bundestag.de

Die rot-grüne Opposition verweigert sich offenbar den Plänen der Regierungsfraktionen, eine Entscheidung über die umstrittene Präimplantationsdiagnostik (PID) noch in diesem Jahr herbeizuführen. "Das werden wir nicht hinnehmen", sagte der SPD- Bundestagsabgeordnete Rene Röspel der Tageszeitung "Die Welt": "Der Bundestag hat sich in der Vergangenheit immer Zeit genommen, ethische Entscheidungen auf einer vernünftigen Grundlage zu treffen. Dies wäre angesichts dieser extremen Kürze bei der PID nicht möglich." Der erfahrene Bioethiker Röspel fühlt sich von den Regierungsfraktionen übergangen und bezeichnete das Verfahren der Regierung als unmöglich.

Auch die Grünen sehen die kurzfristigen Pläne der Regierung skeptisch. "Wir wundern uns über die Eile, mit der die Koalitionsfraktionen die PID bereits bis Weihnachten regeln will", so die technologiepolitische Sprecherin Priska Hinz. Das ginge nur, wenn die PID aus dem Gesamtkomplex eines Fortpflanzungsmedizingesetzes herausgelöst würde. Dies lehne ihre Fraktion ab. Die Fraktionsführungen von CDU/ CSU und FDP hatten sich am Morgen darauf verabredet, die Neuregelung der PID noch innerhalb dieses Jahres zu beschließen. Die Koalitionspartner hatten sich vorher nicht auf ein gemeinsames Vorgehen einigen können.

Während die FDP für eine weitgehende Freigabe der Methode plädiert, hat Bundeskanzlerin Angela Merkel die Union auf ein Verbot festgelegt. Deshalb verabredeten die Fraktionsvorsitzenden gestern, dass nun jenseits von Fraktionsgrenzen abgestimmt werden soll. Die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Ulrike Flach, bestätigte die Absicht, noch bis Ende des Jahres über die PID zu entscheiden und verteidigte diesen Zeitplan. Die PID sei eine Methode, die im Ausland seit Jahren praktiziert werde, so Flach. Die PID ist ein Verfahren bei der im Reagenzglas hergestellte Embryonen vor ihrer Einpflanzung in den Mutterleib genetisch untersucht und gegebenenfalls verworfen werden.

Quelle: dts Nachrichtenagentur