FDP-Außenexperte Stinner fordert politische Diskussionen zu Rüstungsexporten

Leopard 2 Bild: Krauss-Maffei Wegmann GmbH & Co. KG

Der außenpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Rainer Stinner, hat eine stärkere politische Diskussion im Vorfeld von Rüstungsexporten gefordert. Für gewöhnlich sei nur ein kleiner Kreis über anstehende Waffenlieferungen in das Ausland informiert, kritisierte Stinner am Donnerstag im Deutschlandfunk.

"In der Tat sind die Überlegungen, die zu möglichen Waffenlieferungen führen, höchst komplex, und dabei spielen ganz unterschiedliche Aspekte eine Rolle, und ich möchte gerne, dass wir diese öffentlicher diskutieren", so der FDP-Politiker weiter.

Die Diskussion über Rüstungsgeschäfte sei nötig, unabhängig davon ob die Exporte an sich sinnvoll erscheinen, oder nicht, erklärte Stinner. Die allgemeine Notwendigkeit solcher Waffengeschäfte wollte er allerdings nicht in Frage stellen. "Rüstungsexporte sind ein Thema, an dem wir nicht vorbei kommen", stellte Stinner klar.

Laut Medienberichten plant Deutschland die Auslieferung von 800 Kampfpanzern des Typs Leopard II an Saudi-Arabien. Vor kurzem hatte außerdem der Export mehrerer deutscher U-Boote an Israel für scharfe Kritik gesorgt.

Quelle: dts Nachrichtenagentur