Merkel will Einigung über EU-Finanzen

Angela Merkel (2010)

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Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) rechnet mit sehr schwierigen Verhandlungen über den künftigen Finanzrahmen der Europäischen Union. "Deutschland wird versuchen, zu einem Ergebnis beizutragen. Ob es gelingt, können wir aber erst am Ende der nächsten Woche sehen", sagte Merkel in ihrem am Samstag veröffentlichten Video-Podcast.

Die Staats- und Regierungschefs der EU unternehmen ab nächsten Donnerstag einen zweiten Anlauf, um zu einer Einigung über den Finanzrahmen zu kommen. Die Bundeskanzlerin betonte: "Allerdings lohnt sich die Mühe." In einer Phase, in der in vielen europäischen Ländern das Wirtschaftswachstum zum Erliegen gekommen sei, gehe es darum, so Merkel, "für die nächsten Jahre Planbarkeit bei den finanziellen Zuwendungen aus der Europäischen Union zu schaffen".

Deutschland werde alles daran setzen, einen Abschluss zu erreichen, erklärte die Bundeskanzlerin. Allerdings habe die Bundesrepublik "auch eigene Interessen". Merkel: "Deutschland gehört zu den großen Netto-Zahlern innerhalb der Europäischen Union. Und deshalb liegt uns vor allen Dingen daran, dass die Mittel so eingesetzt werden, dass daraus wirklich eine wettbewerbsfähigere, leistungskräftigere Europäische Union wird." Maßstab für die Wettbewerbsfähigkeit müssten "die Besten" sein; Europa müsse mit anderen auf der Welt konkurrieren können.

Merkel wendet sich gegen den Verdacht, die EU "sei eine ziemlich teure Sache". Die Mittel der EU betrügen nur rund ein Fünfzigstel der Summe aller 27 nationalen Haushalte. Aber die europäischen Mittel seien in vielen Ländern außerordentlich wichtig, sagt die Bundeskanzlerin. Als Beispiele nennt sie die Gelder aus Struktur- und Sozialfonds sowie zur Förderung ländlicher Räume und der Agrarpolitik.

Die Bundeskanzlerin kündigt an, sie werde die Gipfelberatungen "in vielfältigen Gesprächen" mit ihren Kollegen vorbereiten. So werde sie am Montag - bei den deutsch-spanischen Regierungskonsultationen - auch mit dem spanischen Ministerpräsidenten, Mariano Rajoy, über die Tagesordnung des Europäischen Rates sprechen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur