SPD-Chef Gabriel hält Kanzlerin Merkel 2017 für schlagbar

Angela Merkel Bild: World Economic Forum, on Flickr CC BY-SA 2.0

Die SPD hat nach den Worten von Parteichef Sigmar Gabriel gute Chancen, Bundeskanzlerin Angela Merkel bei der Bundestagswahl 2017 abzulösen. "In einer Demokratie ist jeder schlagbar", sagte Gabriel in einem Interview mit der Zeitung "Bild". Er fügte hinzu: "Die SPD wird einen Kanzlerkandidaten aufstellen und um die Kanzlerschaft kämpfen."

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) hatte kürzlich angeregt, die SPD solle auf einen Kanzlerkandidaten verzichten und sich darauf konzentrieren, Juniorpartner in einer großen Koalition zu bleiben. Gabriel sagte dazu: "Albig hat Recht, wenn er die SPD auffordert, stolz darauf zu sein, was sie selbst ohne Kanzler für die Menschen in Deutschland erreicht hat. Anders als die Konservativen ist die SPD noch nie in Wahlen gegangen, nur um am Ende den Kanzler zu stellen. CDU/CSU reichte immer die Macht. Inhalte waren im Zweifel egal. Deshalb sind die 180-Grad-Wendungen der Union in den letzten Jahren auch so zahlreich geworden. Wir Sozialdemokraten wollen dagegen regieren, um das Leben der Menschen besser zu machen."

Der SPD-Chef ergänzte: "Es zeigt sich doch gerade in diesen Tagen die eigentliche Schwäche der Konservativen bei den großen Zukunftsfragen: Der Streit über Europa zwischen Angela Merkel und Wolfgang Schäuble, die Weigerung, statt Betreuungsgeld mehr für Ganztagsschulen und Kitas zu tun oder der immer wiederkehrende Versuch, die Energiewende zu stoppen. Die SPD wird 2017 deshalb mit einem Programm für die Zukunft unseres Landes antreten. Damit Deutschland auch 2025 sicher, fair und gerecht ist."

Offen zeigte sich der Vize-Kanzler für die in der SPD diskutierte Frage einer möglichen Mitgliederbefragung über den Kanzlerkandidaten 2017. Dazu sagte Gabriel: "Ich habe immer großen Wert darauf gelegt, die direkte Beteiligung in der Partei zu erhöhen. Deshalb haben die Mitglieder auch über den Koalitionsvertrag abgestimmt. Und natürlich brächte ein Mitgliederentscheid über die Kanzlerkandidatur vor der Wahl eine große Mobilisierung für die SPD. Dafür bräuchte es dann aber mehr als nur einen Kandidaten. Damit beschäftigen wir uns Ende 2016."

Ob er selbst zur Kanzlerkandidatur bereit sei, ließ Gabriel offen: "Mal abgesehen davon, dass es eine große Ehre und auch Verantwortung wäre, für dieses wichtige Amt nominiert zu werden: Zwei Jahre vor der nächsten Bundestagswahl macht es keinen Sinn, über Kanzlerkandidaturen zu philosophieren. Die Bürger dieses Landes wollen, dass wir unsere Arbeit machen. Wir sind für vier Jahre gewählt, um Deutschland gut zu regieren. Wir haben in den letzten eineinhalb Jahren vermutlich das größte sozialdemokratische Reformprogramm seit Jahrzehnten durchgesetzt. Und wir sind nicht fertig. Von der Entlastung der Familien, der Angleichung der Renten in Ost und West, besseren Teilhabechancen für Behinderte bis zur Eindämmung des Missbrauchs von Werksverträgen und Leiharbeit."

Quelle: dts Nachrichtenagentur