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AfD: Polizei und Feuerwehr werden kaputtgespart: Die CDU ruiniert unsere Sicherheit!

Archivmeldung vom 16.05.2024

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 16.05.2024 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Sanjo Babić
Bild: AfD Deutschland
Bild: AfD Deutschland

Das ist das wahre Gesicht der CDU: Während die Chamäleon-Partei auf ihren Wahlplakaten mit einer unglaublichen Dreistigkeit das Wort „Sicherheit“ bemüht, werden Polizei und Feuerwehr mit Segen eines CDU-Senators kaputtgespart. Im CDU-regierten Berlin soll der Innensenat 62 Millionen Euro einsparen, davon rund 20 Millionen bei der Polizei und zehn Millionen bei der Feuerwehr. Die Gewerkschaft der Polizei schlägt Alarm, doch Finanzsenator Evers (CDU) bleibt bei seinem eiskalten Sparkurs! Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung.

Weiter heißt es darin: "Dabei warnen die Polizeigewerkschafter vor dramatischen Konsequenzen: „Schwerstkriminelle aus der organisierten Kriminalität werden vor Gericht aus Mangel an Beweisen freigesprochen, weil unser Landeskriminalamt nicht mehr arbeitsfähig ist.“ 

Noch einmal: Das diese Entwicklungen stehen unter einem CDU-Senat mit einem CDU-Bürgermeister Wegner ins Haus! Die vermeintlichen Verteidiger der „Sicherheit“ müssen eben Prioritäten setzen: Da die CDU auch in Berlin die Massenmigration vorantreibt und unter anderem einen Abschiebestopp mitgetragen hat, verringern sich logischerweise die finanziellen Spielräume für eine optimale Ausstattung von Polizei und Feuerwehr. Die allein in Berlin geplanten 16 neuen Asyl-Unterkünfte mit bis zu 6.130 Plätzen müssen eben irgendwie unterhalten werden.

Schon der Koalitionsvertrag in der Hauptstadt zeigte, wohin die Reise mit der CDU geht: Neben der Forderung nach einem „Migrationsmuseum“ und einem „Queer History Month“ findet sich dort die finanzielle Stärkung der „LSBTIQ*-Communitys“ und ein zehn Milliarden Euro schweres „Klimaschutzprogramm“. Die Leidtragenden dieses uneingeschränkten Kniefalls der CDU vor dem grünen Zeitgeist sind die Polizisten und Feuerwehrleute, die dann auch noch von jenen Menschen bedroht und mit Feuerwerkskörpern angegriffen werden, die von der CDU ins Land geholt und hofiert werden. Sich dann auch noch mit „Sicherheit“-Wahlplakaten zu inszenieren, verhöhnt die unzähligen Opfer der CDU-Politik. Nur mit der AfD wird das Wort „Sicherheit“ mit Leben gefüllt, denn wir werden das Geld der Steuerzahler nicht für Massenmigration, sondern für unsere eigenen Bürger verwenden!"

Quelle: AfD Deutschland

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