SPD-Spitzenkandidatin an der Saar Anke Rehlinger: Scheitern der Riester-Rente zwingt zur Änderung des Systems

Anke Rehlinger Bild: spd-saar.de

Anke Rehlinger, SPD-Spitzenkandidatin zur Landtagswahl im Saarland am 26. März, bekennt sich zur Verantwortung der SPD für Fehlentwicklungen der Agenda 2010. "Lasst uns Fehler, die wir gemacht haben, auch als Fehler bezeichnen, um sie ändern zu können", sagte Rehlinger in einem Interview der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" (Dienstagausgabe). Es sei nie einfach, Fehler einzugestehen. Es gehe allerdings nicht darum, "wer mal wann was falsch entschieden hat". Sie unterstelle keinen bösen Willen etwa beim Thema sinkender Renten. "Es ist nicht entscheidend, auf Grund vielleicht welcher falschen Annahmen man auf die Riester-Rente gesetzt hat. Nachdem sie als Mittel versagt, Kapitalausgleich für sinkende gesetzliche Renten zu sein - muss man das System ändern und kann die Renten nicht weiter sinken lassen."

Zur Frage, warum die SPD trotz struktureller Mitte-Links-Mehrheit im Bundestag wie auch im saarländischen Landtag nicht sofort mit der Behebung sozialer Ungerechtigkeiten beginne, meinte Rehlinger: "Verlässlichkeit ist auch ein Wert in der Politik. Und vereinbarte Koalitionen zu brechen, das wäre kein guter Stil. So macht man keine Politik, weder im Land noch im Bund."

Quelle: neues deutschland (ots)