Weil fordert SPD zu Kurswechsel in Großer Koalition auf

Stephan Weil (2013)

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Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat seine Partei zu einem Strategiewechsel aufgerufen, sollte es abermals zu einer Großen Koalition kommen. "Die SPD muss in der Bundesregierung kantiger, kritischer und konfliktbereiter auftreten als in den letzten Jahren", sagte Weil dem "Spiegel". Man höre immer wieder den Vorwurf, "dass wir gegenüber der Kanzlerin loyaler gewesen seien, als die CSU es war. Das darf der SPD kein zweites Mal geschehen".

Weil sieht Defizite in der Außenwirkung seiner Partei: "Alleine in der Rubrik Anmache liegt die CSU meilenweit vor der SPD. Ich will keinen Krawall in der Regierung, aber bei inhaltlichen Differenzen müssen wir Klartext reden in einer neuen Koalition. Die SPD sollte dringend vermeiden, sich vorschnell auf Kompromisse einzulassen, die unseren tiefsten Überzeugungen entgegenstehen." In der Debatte über die Erneuerung der SPD warnte Weil davor, sich vor konkreten Schritten zu drücken: "Die SPD wird sich deutlich intensiver um ein eigenes Profil kümmern müssen.

Die Rückkopplung zur Parteibasis muss auch eine andere werden. In der SPD gibt es derzeit ein großes Misstrauen gegen `die da oben`. Das lässt sich nur lösen, wenn wir intensiver miteinander reden." Weil nahm Parteichef Martin Schulz, der zuletzt stark in der Kritik stand, in Schutz: "Er ist erst im Dezember mit großer Mehrheit als Parteichef bestätigt worden. Daran gibt es nichts zu rütteln."

Quelle: dts Nachrichtenagentur