Bundesarbeitsminister Scholz hält Verlängerung der Kurzarbeitförderung für möglich

Archivmeldung vom 21.09.2009

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Bundesarbeitsminister Olaf Scholz, SPD, hält eine Ausweitung und Verlängerung des Kurzarbeitergeldes für möglich.

In der SWR-Talkshow "2+Leif" sagte Scholz am Montagabend: "Meine Stimmung ist, falls ich Ende diesen Jahres, Anfang nächsten Jahres, es mitbekomme, dass das notwendig ist, dann würde ich das machen. Falls sich das jetzt abzeichnet, ist das auch möglich. Ich habe da keinerlei Vorbehalte gegen eine weitere Ausweitung." Scholz betonte, er stünde mit Arbeitnehmern und Unternehmern ständig in Kontakt und werde sich bei entsprechenden Signalen einer Verlängerung nicht verweigern.

Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Rainer Brüderle lehnte in "2+Leif" Kurzarbeitergeld nicht grundsätzlich ab. Brüderle sagte: "Ich halte Kurzarbeit durchaus für ein Instrument, das so eine Entwicklung abfedern kann. Aber es ist keine Lösung der Probleme."

Brüderle begrüßte im SWR die Steuersenkungspläne der CSU. In "2+Leif" sagte der FDP-Vize: "Die CSU, die bisher meinte, uns primär angreifen zu müssen, macht wenigstens die Tür auf, für die wirtschaftpolitischen Vorstellungen, die wir brauchen. Dass sie hier auf einen Kurs geht, der vernünftig ist, das ist hoffnungsvoll."

Quelle: SWR - Südwestrundfunk