"Zur Sache Rheinland-Pfalz"-PoliTrend zur Europawahl

Bild: Tim Reckmann / pixelio.de

Wäre am Sonntag Europawahl in Rheinland-Pfalz, bliebe die CDU stärkste Kraft. Sie käme auf 31 Prozent der Stimmen, müsste aber gegenüber dem Ergebnis der vergangenen Europawahl in Rheinland-Pfalz deutliche Verluste hinnehmen (2014: 38,4 Prozent).

Auch die SPD würde mit fast zehn Prozentpunkten deutlich gegenüber der Europawahl von 2014 verlieren. Sie käme auf 21 Prozent (2014: 30,7 Prozent). Die Grünen könnten ihr Wahlergebnis deutlich steigern. Sie kämen auf 18 Prozent und gewönnen etwa 10 Prozentpunkte im Vergleich zur Europawahl vor fünf Jahren. Viertstärkste Kraft bliebe wie bei der letzten Europawahl die AfD. Sie gewönne ca. 2 Prozentpunkte und käme auf 9 Prozent. Sie bliebe damit vor der FDP, die mit 8 Prozent ihren Stimmenanteil mehr als verdoppeln würde. Vor fünf Jahren kam die FDP auf 3,7 Prozent. Die Linke käme auf 4 Prozent (2014: 3,7 Prozent).

Bei der Europawahl 2019 gibt es keine Sperrklausel und es treten in Rheinland-Pfalz insgesamt 40 Parteien an. Von diesen bekäme "Die PARTEI" mit 3 Prozent den größten Zuspruch, auf alle anderen Parteien zusammen entfielen 6 Prozent.

Europapolitik spielt stärkere Rolle bei der Wahlentscheidung Die Rolle der Europapolitik hat im Vergleich zu 2014 deutlich an Bedeutung gewonnen. So gaben 59 Prozent der Befragten an, dass die Europapolitik für sie wahlentscheidend ist. Für 35 Prozent der Befragten ist die Bundespolitik wahlentscheidend. 2014 hielten 49 Prozent der Befragten die Europapolitik für wahlentscheidend und 45 Prozent die Bundespolitik.

EU gilt bei der Mehrheit der Befragten als Garant für Frieden und Freiheit Mehr als die Hälfte der Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer, nämlich 58 Prozent der Befragten, verbinden mit der Europäischen Union vor allem die Überwindung der kriegerischen Geschichte des Kontinents und das friedliche Zusammenleben der europäischen Nachbarn. Genauso wichtig ist für die Bürger die uneingeschränkte persönliche Mobilität (57 Prozent). Unter den fünf abgefragten Bereichen ragen Frieden und Reisefreiheit damit eindeutig heraus, wobei die Friedenssicherung für ältere Befragte ab 65 Jahren die größte Errungenschaft ist und die Reisefreiheit für die Jüngeren. Die wirtschaftliche Bedeutung der EU und ihr Beitrag zum Wohlstand werden von 14 Prozent der Befragten als wichtig genannt. Die Beseitigung der Handelsschranken im gemeinsamen Binnenmarkt scheint als selbstverständlich wahrgenommen oder als nicht besonders wichtig für den persönlichen Wohlstand betrachtet zu werden. 25 Prozent der Befragten verbinden mit der EU vor allem Bürokratie. Ebenfalls 25 Prozent kritisieren an der Staatengemeinschaft, dass sie viele soziale Probleme in den Mitgliedsländern nicht in den Griff bekommt.

Rheinland-Pfälzer wollen mehr Zusammenarbeit zwischen Ländern Europas Eine deutliche Mehrheit von 61 Prozent der Befragten spricht sich dafür aus, die Zusammenarbeit zwischen den Ländern der EU zu vertiefen. Deutschlandweit wollen das 52 Prozent. Den bislang erreichten Integrationsstand der EU sehen 16 Prozent als angemessen an. Demgegenüber plädieren 20 Prozent der Befragten dafür, dass die Mitgliedsstaaten mehr eigenständige Entscheidungen treffen sollen.

Die Daten basieren auf einer repräsentativen Telefon-Umfrage des Wahlforschungsinstituts "Infratest dimap" unter 1.000 wahlberechtigten Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzern (Erhebungszeitraum: 8. bis 13. Mai 2019). Die ausführlichen Ergebnisse sendet das Politikmagazin "Zur Sache Rheinland-Pfalz!" am Donnerstag, 16. Mai 2019, ab 20:15 Uhr im SWR Fernsehen.

Quelle: SWR - Südwestrundfunk (ots)