Esken: SPD würde auch Juniorpartner in Linksbündnis sein

Die SPD ist an allen Fronten in der Dauerkritik - selbst intern (Symbolbild)

Bild: Unbekannt / Eigenes Werk

SPD-Chefin Saskia Esken strebt für Herbst 2021 ein Bündnis mit Grünen und Linken auf Bundesebene an und würde ihre Partei auch in die Rolle des Junior-Partners schicken. "Da geht es nicht um Eitelkeiten, sondern es geht tatsächlich darum, gute Politik für die Menschen im Land zu machen", sagte Esken am Sonntag dem ARD-Hauptstadtstudio im sogenannten "Sommerinterview".

Die SPD habe sich bereits grundsätzlich vor sechs Jahren entschieden, nicht weiterhin eine Koalition mit der Linken auszuschließen. Allerdings müsse deren Außen- und Sicherheitspolitik verlässlich sein. Auch Eskens Co-Vorsitzender Norbert Walter-Borjans hatte sich für ein Bündnis mit Grünen und Linken ausgesprochen. Kritik daran, dass die SPD auch acht Monate nach Amtsantritt des Führungsduos bei Umfragewerten um 15 Prozent verharre, wies Esken zurück.

Das sei ein augenblickliches Stimmungsbild. Die Frage, wer als Spitzenkandidat der SPD in den Bundestagswahlkampf gehen solle, wolle man früh entscheiden, auch damit die Entwicklung des Wahlprogramms, die schon begonnen habe, und die Personalie des Kanzlerkandidaten gut zusammenpassten. Esken wollte sich nicht auf eine Person festlegen, fand aber auf Nachfrage lobende Worte für Olaf Scholz. "Olaf Scholz ist ein herausragender Vizekanzler." Sie sei wie viele Deutsche sehr froh, "so einen fähigen und erfahrenen Finanzminister an der Spitze der Regierung zu haben."

Dass das Duo Olaf Scholz/Klara Geywitz ihr und Norbert Walter-Borjans beim Kampf um die Parteispitze unterlag, wertete Esken nicht als Hindernis für eine mögliche Kandidatur des derzeitigen Finanzministers. Immerhin seien Scholz und Geywitz in der Endausscheidung mit dabei gewesen. Der Skandal um den Finanzdienstleistungskonzern Wirecard und um mögliches Aufsichtsversagen belaste Scholz ebenso wenig wie ein möglicher Untersuchungsausschuss des Bundestages. Schließlich habe Scholz volle Transparenz bei der Aufarbeitung zugesagt und der Untersuchungsausschuss werde den gesamten Fall Wirecard beleuchten, einschließlich der Frage eines Versagens der Wirtschaftsprüfer, die falsche Jahresabschlüsse bei Wirecard als korrekt testiert hatten. Konfrontiert mit Kritik an ihren Twitter-Kurznachrichten, die beispielsweise immer noch für Verärgerung bei der Gewerkschaft der Polizei sorgen, nachdem Esken im Mai von "latentem Rassismus" bei der deutschen Polizei gesprochen hatte, sagte Esken am Sonntag: "Es gibt in den Reihen der Polizei latenten Rassismus, gegen den mit Maßnahmen der inneren Führung vorgegangen werden muss."

Die große Mehrheit der Polizisten stehe diesen Tendenzen aber kritisch gegenüber. Sie fühle sich durch die aktuelle Mediendebatte über entsprechende Netzwerke bestätigt. Esken sagte, sie wolle den 25 Prozent der Bevölkerung mit Migrationshintergrund signalisieren, dass sie sich um Themen wie "Racial Profiling" kümmere. Esken wörtlich: "Wir sehen Eure Situation und wir nehmen sie ernst. Und wir wollen, dass Ihr Teil unserer Gesellschaft seid."

Quelle: dts Nachrichtenagentur