Schwarz-grüner Koalitionsvertrag in Hessen perfekt
Archivmeldung vom 17.12.2013
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Freigeschaltet durch Thorsten SchmittIn Hessen sind die letzten Hindernisse auf dem Weg zu einem schwarz-grünen Koalitionsvertrag offenbar ausgeräumt: "Der Vertrag steht", sagte CDU-Hessenchef Volker Bouffier am frühen Dienstagmorgen in Schlangenbad bei Wiesbaden vor Journalisten. Bis zuletzt sei intensiv und teilweise hart über die Finanzausstattung der nächsten Jahre gerungen worden. Man habe aber eine gute Lösung gefunden, worüber er sich sehr freue. Details wollten jedoch weder Bouffier noch Grünen-Chef Tarek al Wazir nennen.
Al-Wazir sagte, es gehe darum, in der neuen Wahlperiode einen ausgeglichenen Haushalt hinzubekommen. Keine Angaben gab es zunächst auch über die Verteilung und den Zuschnitt der Ministerien. Auf einer Pressekonferenz sollen später konkrete Ergebnisse bekanntgegeben werden.
Am kommenden Samstag sollen die Gremien von CDU und Grünen den Koalitionsvertrag billigen, am Tag vor Heiligabend soll unterschrieben werden, so der Plan.
Quelle: dts Nachrichtenagentur