Brandenburger Koalition initiiert Enquete-Kommission zu Corona
In Brandenburg hat die Koalition aus SPD und BSW am Dienstag Antrag auf Einsetzung einer Enquete-Kommission "Lehren aus der Coronapandemie zur Analyse und Aufarbeitung staatlicher Maßnahmen sowie zur Stärkung der Krisenresilienz des Landes Brandenburg" eingereicht.
Der Antrag soll voraussichtlich kommende Woche im Plenum behandelt
werden, wo SPD und BSW eine Mehrheit haben. Das Vorhaben war im
Koalitionsvertrag vereinbart worden. Die AfD könnte womöglich auch
zustimmen, die Bundestagsfraktion hat selbst schon eine
Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie gefordert.
"Besonders
wichtig war dem BSW, neben den Beratungen über ein
Corona-Amnestie-Gesetz, dass der Einsetzungsantrag vorsieht, dass auch
ganze normale Bürger in der Kommission darüber berichten sollen, wie sie
diese Zeit erlebt haben", sagte der stellvertretende
Fraktionsvorsitzende der BSW-Fraktion, Christian Dort. "Diese Sicht der
Leute hat in den vergangenen Jahren eine viel zu kleine Rolle gespielt."
Dazu
sollen auch Menschen gehören, die von Long-Covid betroffen sind, unter
Nebenwirkungen der Corona-Impfung leiden oder Jugendliche, die von
Schulschließungen betroffen waren.
Quelle: dts Nachrichtenagentur