CDU kontert SPD-Kritik an Frauenpolitik der Bundesregierung

Dorothee Bär Bild: bundestag.de

Die frauenpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär, hat die Kritik der SPD an der Frauenpolitik der Bundesregierung zurückgewiesen. "Wer behauptet, unter der Bundeskanzlerin Angela Merkel sei nichts für die Frauen erreicht worden, ist schlicht ignorant", konterte Bär den Vorwurf der SPD, dass die vergangenen vier Jahre unter Schwarz-Gelb "verlorene Jahre für die Gleichstellung von Frauen und Männern in unserem Land" gewesen seien. Die Union habe sich "um die Frauen gekümmert, mit denen man vielleicht nicht so plakativ Wahlwerbung machen kann, die aber konkrete Hilfe brauchen", sagte die Frauenpolitikerin dazu.

Unter der schwarz-gelben Koalition seien beispielsweise Gesetze zur Bekämpfung von Zwangsverheiratung, Genitalverstümmlung und Zwangsprostitution initiiert und verabschiedet worden, so Bär. Auch in der nächsten Legislaturperiode solle die Bekämpfung der Gewalt gegen Frauen ein Schwerpunkt der Frauenpolitik sein.

Die stellvertretenden SPD-Vorsitzenden Manuela Schwesig und Hannelore Kraft hatten am Montag gemeinsam mit der Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer, einen "sozialdemokratischen Fünfpunkteplan" für die Frauenpolitik vorgestellt. Darin kritisierten sie besonders die Ergebnisse der schwarz-gelben Gleichstellungspolitik. Eine rot-grüne Bundesregierung unter einem Bundeskanzler Peer Steinbrück werde hingegen vom "Gedanken der Gleichstellung getragen sein".

Quelle: dts Nachrichtenagentur