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"Bild": Von der Leyen blitzt mit Zuschussrente im Kabinett ab

Archivmeldung vom 24.04.2012

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 24.04.2012 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Ursula Gertrud von der Leyen Bild: Laurence Chaperon / wikipedia.org

Die von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) geplante Zuschussrente für Geringverdiener ist im Bundeskabinett durchgefallen. Wie die "Bild-Zeitung" berichtet, haben mehrere Ministerien den Gesetzentwurf von der Leyens abgelehnt. Bei der Ressortabstimmung hätten unter anderem das Bundeswirtschaftsministerium und das Bundesgesundheitsministerium die Pläne der Arbeitsministerin zurückgewiesen, schreibt die Zeitung unter Berufung auf Regierungs- und Kabinettskreise.

Auch aus dem Bundeskanzleramt habe es Widerstand gegeben. Die Ablehnung werde unter anderem mit höheren Belastungen für den Bundeshaushalt begründet.

Wie die Zeitung weiter schreibt, muss von der Leyen ihren Entwurf nun nachbessern. Er soll voraussichtlich erst nach den Landtagswahlen Mitte Mai vorgelegt werden.

Quelle: dts Nachrichtenagentur