Altbundespräsident Herzog mahnt Schwarz-Rot

Roman Herzog, 2006

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Altbundespräsident Roman Herzog hat einen verantwortungsvollen Umgang der künftigen Großen Koalition mit der Opposition angemahnt. Notwendig sei "ein vernünftiger, fairer Umgang der Mehrheit mit der Minderheit", sagte Herzog der "Bild-Zeitung" (Dienstagausgabe): "Daran wird sich zeigen, wie reif unsere Demokratie ist."

Er erwarte guten Willen bei Union und SPD, sagte der frühere Bundesverfassungsrichter. "Ich kann nur davor warnen, die Opposition im Bundestag kaltstellen zu wollen." Eine Verfassungsänderung zur Stärkung der Oppositionsrechte sei aber nicht notwendig.

Aufgaben zwischen Bund und Ländern neu verteilen

Altbundespräsident Roman Herzog hat an Union und SPD appelliert, die Verteilung der Aufgaben zwischen Bund und Ländern neu zu regeln. "Hier ist eine grundlegende Entflechtung nötig, vor allem bei der komplizierten Verteilung der Steuergelder", sagte Herzog der "Bild-Zeitung" (Dienstagausgabe). Der Altbundespräsident und frühere Bundesverfassungsrichter fügte hinzu, die Große Koalition könne Deutschland voranbringen, "weil sie auf Bremser keine Rücksicht nehmen muss." Auch sehe er "auf beiden Seiten den Willen zur Veränderung". Die vom Grundgesetz aufgegebene Neugliederung der Bundesländer werde aber auch die Große Koalition nicht schaffen, sagte Herzog voraus: "Da gibt es zu viele Widerstände - vor allem bei den Menschen."

Quelle: dts Nachrichtenagentur