Streit um Verbraucherpolitik: Hoher Beamter im Justizministerium muss gehen

Archivmeldung vom 05.06.2015

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Hauptsitz des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV)

Foto: Beek100
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Überraschendes Stühlerücken im Bundesjustiz- und Verbraucherministerium. Der langjährige Abteilungsleiter Christian Grugel, im Ministerium für die Verbraucherpolitik zuständig, muss seinen Stuhl vorzeitig räumen. Den Herauswurf soll nach Tagesspiegel-Informationen maßgeblich sein Chef, Staatssekretär Gerd Billen, betrieben haben.

Billen verantwortet als beamteter Staatssekretär im Ministerium die Verbraucherpolitik. Mit Grugel soll es zunehmende Differenzen über die Schwerpunktsetzung gegeben haben. "Die Hausleitung hat entschieden, den Bundespräsidenten zu bitten, Herrn Grugel in den einstweiligen Ruhestand zu versetzen", sagte am Donnerstag ein Sprecher des Ministeriums dem Tagesspiegel. Grugel, Jahrgang 1950, wäre planmäßig 2016 in den Ruhestand gegangen. Gerüchten zufolge soll sich Helga Springeneer Hoffnungen auf eine Nachfolge Grugels machen können. Springeneer leitet derzeit beim Bundesverband der Verbraucherzentralen (VZBV) den Geschäftsbereich Verbraucherpolitik. Sie sitzt zudem im Sachverständigenrat für Verbraucherfragen, der im November vergangenen Jahres als beratendes Gremium im Justizministerium seine Arbeit aufgenommen hat. Weder das Bundesjustizministerium noch der VZBV wollten sich am Donnerstag zur Personalie Springeneer äußern. Vor seinem Wechsel in das Ministerium hatte Billen den VZBV als Vorstand geleitet.

Quelle: Der Tagesspiegel (ots)