SPD weist Merz-Absage an grünen Stahl zurück

Anke Rehlinger (2022)

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Mehrere SPD-Spitzenpolitiker werfen Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) vor, die Zukunft der Stahlindustrie aufs Spiel zu setzen. "Friedrich Merz legt die Axt an die Stahlindustrie in Deutschland", sagte Anke Rehlinger, Ministerpräsidentin des Saarlands, dem "Stern" am Dienstag. "Wer jetzt noch umkehren will, vernichtet Milliardensummen und zehntausende Arbeitsplätze."

Auslöser der Empörung ist eine Aussage des CDU-Parteivorsitzenden Merz bei der Betriebsrätekonferenz des CDA, dem Arbeiterflügel der Christdemokraten, am Montag in Bochum. "Ich glaube nicht an grünen Stahl", hatte Merz gesagt. "Wo soll der Wasserstoff denn herkommen? Und der Stahl ist anschließend immer noch teuer. Wo soll das Geld dafür herkommen?" Merz sagte zu, sich um das Thema zu kümmern. Die Frage nach dem Wie ließ er offen.

Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil schloss sich Rehlingers Kritik an. "Es ist nicht entscheidend, woran Merz glaubt. Die Stahlarbeiter setzen auf Zusagen und Unterstützung", sagte Klingbeil dem Magazin. Die Sozialdemokraten fordern nun eine Klarstellung des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Hendrik Wüst, Parteifreund von Friedrich Merz. "Bisher hatte ich auch Hendrik Wüst so verstanden, dass das Konsens ist", sagte Klingbeil. Wüsts schwarz-grüne Landesregierung unterstützt den Umbau der Werke von Thyssenkrupp.

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich sagte, Merz verhöhne die Unternehmen, die Milliarden in die Klimaneutralität finanziert haben, um konkurrenzfähig zu bleiben. "Nachdem er die Autoindustrie auf den Pfad zum Verbrenner zwingen will, positioniert er sich jetzt gegen die Zukunft der Stahlindustrie", sagte Mützenich dem Magazin. "Friedrich Merz ist ein Politiker von gestern."

Quelle: dts Nachrichtenagentur