Björn Höcke: Solingen ist überall möglich!
Archivmeldung vom 26.08.2024
Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 26.08.2024 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.
Freigeschaltet durch Sanjo Babić
Das schreckliche Terrorattentat in Solingen, das drei Menschenleben forderte, hätte sich auch in jeder anderen deutschen Stadt ereignen können. Es gibt kein sicheres Hinterland mehr, dafür hat die Einwanderverteilung durch den »Königssteiner Schlüssel« gesorgt. Während das anscheinend bestens funktioniert, hapert es bei der Umsetzung des geltenden Rechts, wenn es um die Abschiebungen geht. Dies berichtet Björn Höcke auf seiner Internetseite.
Weiter berichtet Höcke: "Kürzlich machte eine Anweisung der Landesaufnahmebehörde Niedersachsen die Runde: »Wenn sich der Betroffene weigert, in das Flugzeug zu steigen bzw. auf eine andere Art versucht, sich der Abschiebung zu widersetzen (aktiver/passiver Widerstand), kann dieser auf freien Fuß gesetzt werden und eigenständig zu der ihm zugewiesenen Unterkunft zurückreisen.«
Mit anderen Worten: Wer sich widersetzt, wird dafür belohnt. Es zeigt, daß der politische Wille fehlt, die Massenzuwanderung zu begrenzen. Selbst dann, wenn es Menschenleben fordert.
Ja, Abschiebungen können Menschenleben retten! Das ist auch die bittere Bilanz von dem Terroranschlag in Solingen: Wäre bei Issa al Hassan abgeschoben worden, würden die drei Opfer heute noch leben. Er konnte sich der Abschiebung zunächst entziehen, tauchte aber wieder auf und kam dann nicht in Abschiebehaft. Es gab auch keinen weiteren Abschiebeversuch."
Quelle: Björn Höcke
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