Braun: Nichtwahl der prominentesten DDR-Bürgerrechtlerin demaskiert die Union

Jürgen Braund (2020)

Bild: AfD Deutschland

Indem die Union der prominentesten DDR-Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld (CDU) die Zustimmung verweigert, zeigt sie ihr undemokratisches Gesicht.

Der menschenrechtspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Jürgen Braun sieht in der Ablehnung  der CDU/CSU von Vera Lengsfeld als Kuratoriumsmitglied des DIMR einen Affront, der weit über Parteigrenzen hinausreicht: „Frau Lengsfeld gehört zu den profiliertesten und wichtigsten CDU-Mitgliedern aus der früheren DDR. Sie wurde heute von ihrer eigenen Partei verraten. Die Abgeordneten der CDU stimmten, bis auf eine Enthaltung, geschlossen gegen Frau Lengsfeld.“

Lengsfeld war zur Wahl als Kuratoriumsmitglied des Deutschen Instituts für Menschenrechte angetreten und wurde von der AfD in ihrer Kandidatur unterstützt. „Aus rein parteipolitischen Gründen haben die anderen Fraktionen die prominente DDR-Bürgerrechtlerin brüskiert. Das ist eine Missachtung der DDR-Bürgerrechtsbewegung, die ihresgleichen sucht. Nach dem eindeutigen Wählerwillen steht der AfD-Fraktion als drittgrößter Fraktion des Bundestages dieses Vorschlagsrecht zu. Die anderen Fraktionen missachten hier also den Willen des Souveräns, des Volkes. Nach der Missachtung der beiden herausragenden Kandidaten der AfD-Fraktion für den Deutschen Ethikrat ist das ein weiterer Tiefpunkt im Umgang der etablierten Parteien mit den demokratischen Grundregeln.

Niemand hat einen solchen Lebensweg wie diese Frau, niemand kann sensibler sein für die Wahrung der Menschenrechte als Vera Lengsfeld. 30 Jahre nach der friedlichen Revolution ist ihre Kandidatur ein Signal gegen das Vergessen des zweifachen totalitären Schreckens auf deutschem Boden. Nur weil Vera Lengsfeld von der AfD-Fraktion aufgestellt worden ist, wurde sie vom Plenum des Deutschen Bundestages mit großer Mehrheit abgelehnt“, so das Fazit von Braun.

Quelle: AfD Deutschland