SPD-Verteidigungspolitiker begrüßen von der Leyens Reformpläne

Ursula Gertrud von der Leyen Bild: Laurence Chaperon / wikipedia.org

Die Verteidigungspolitiker der SPD haben die Pläne von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU), das Rüstungswesen gründlich zu reformieren, begrüßt. Auch die Entlassung von Staatssekretär Stéphane Beemelmans und Rüstungsdirektor Detlef Selhausen stieß auf Zustimmung, berichtet die F.A.Z.

Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Bundestages, Hans-Peter Bartels (SPD), sagte der Zeitung: "Ministerin von der Leyen nimmt beim Thema Rüstung die Dinge selber in die Hand, anders als ihre beiden Vorgänger." Bartels fuhr fort: "Das ist nicht risikolos, aber nichts zu machen, wäre noch riskanter." Der SPD-Politiker sagte, die Entlassung der beiden komme für alle diejenigen, die sich mit dem Thema Rüstung beschäftigt hätten, "nicht überraschend".

Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, lobte die Entscheidung von der Leyens: "Sie geht in die richtige Richtung", sagte Arnold der F.A.Z. Es sei gut, dass die Ministerin "personelle Erneuerung" mit einer inhaltlichen Überprüfung im Rüstungswesen verbinde. Es sei auch notwendig, dass sie Fachverstand von außen hole, um die einzelnen Beschaffungsvorhaben nachrechnen zu lassen.

Steuerzahlerbund sieht organisatorische Defizite im Verteidigungsministerium

Nach Einschätzung des Steuerzahlerbunds zeigen die Entlassungen des Rüstungsstaatssekretärs Stéphane Beemelmans und des für Rüstung zuständigen Abteilungsleiters die nach wie vor "enormen organisatorischen Defizite" innerhalb des Verteidigungsministeriums. "Für die Bürger ist es nahezu dramatisch, dass ein Ministerium mit dem zweitgrößten Etat im Bundeshaushalt nicht in der Lage ist, sich selbst strukturell auf Vordermann zu bringen", sagte Verbandspräsident Reiner Holznagel dem "Handelsblatt". Trotz bisher eingeleiteter Reformen habe das "Eigenleben der Rüstungsabteilung mit ihrem miserablen Risikomanagement" innerhalb des Ministeriums offensichtlich nicht abgestellt werden können. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) habe daher nur die Wahl, "harte" Strukturmaßnahmen einzuleiten, um die Steuerzahler vor weiteren teuren Rüstungsflops zu schützen. "Die Ministerin hat dafür Sorge zu tragen, dass das Wehrressort wieder regierungsfähig wird", sagte Holznagel.

Grüne: Milliarden-Risiken bei großen Rüstungsprojekten

Die 15 großen Rüstungsprojekte der Bundeswehr, die Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) mit Hilfe einer Unternehmensberatung überprüfen will, könnten nach Ansicht des Grünen-Haushaltsexperten Tobias Lindner deutlich teurer werden als ursprünglich kalkuliert: "Allein die 15 Großprojekte bergen Kostenrisiken von bis zu drei Milliarden Euro", sagte Lindner der "Bild-Zeitung". Zu den Rüstungsprojekten, die von der Leyen prüfen lässt, zählen unter anderem der Transporthubschrauber NH90, der Transportflieger A400M sowie der Eurofighter.

Quelle: dts Nachrichtenagentur