Fromme: Gesine Schwan - eine Kritikerin des "Zentrums gegen Vertreibungen" als Bundespräsidentin?

Zur Nominierung von Frau Prof. Gesine Schwan für das Amt des Bundespräsidenten erklärt der Vorsitzende der Gruppe der Vertriebenen, Flüchtlinge und Aussiedler der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jochen-Konrad Fromme MdB:

Die Entscheidung der SPD, Frau Prof. Gesine Schwan als Gegenkandidatin zu dem amtierenden Bundespräsidenten Horst Köhler aufzustellen, ist aus Sicht der Heimatvertriebenen und Spätaussiedler scharf zu kritisieren. In ihrer Funktion als Koordinatorin für Polen hat sie die Interessen der Vertriebenen und ihrer Verbände in unzulässigem Maße unberücksichtigt gelassen.

Obwohl CDU/CSU und SPD im Koalitionsvertrag vereinbart hatten, "in Berlin ein sichtbares Zeichen zu setzen, um in Verbindung mit dem europäischen Netzwerk Erinnerung und Solidarität über die bisher beteiligten Länder Polen, Ungarn und Slowakei hinaus - an das Unrecht von Vertreibung zu erinnern und Vertreibung für immer zu ächten", hat sie sich zu einem Zeitpunkt, wo sich die Verhandlungen mit Polen in einer der schwierigsten Phasen befanden, fortwährend gegen ein "Zentrum gegen Vertreibungen" in Berlin und dies in - jeder - Form ausgesprochen.

Ihr Verhalten und Ihre Äußerungen waren der Sache der Vertriebenen im hohen Maße unzuträglich und kontraproduktiv. Oft entstand zudem der Eindruck, dass sie sich von persönlichen Antipathien treiben ließ, ohne sich sachlich mit dem Thema auseinanderzusetzen. Ja, sie hat geradezu versucht, Polen gegen dieses Koalitionsvorhaben zu instrumentalisieren.

Die Spekulationen der SPD, gerade in Frau Prof. Gesine Schwan eine Kandidatin für das höchste Amt Deutschlands zu sehen, ist ein Schlag ins Gesicht der Belange der Vertriebenen und Spätaussiedler. Ihr fehlt das Grundverständnis für die Vertriebenenverbände und deren Wahrnehmung ihrer Aufgaben.

Quelle: CDU/CSU - Bundestagsfraktion