Esken stellt Asylverfahren in Drittstaaten infrage

Saskia Esken (2020)

Bild: Eigenes Werk /OTT

SPD-Chefin Saskia Esken blickt kritisch auf die Forderung nach Migrationszentren in außereuropäischen Drittstaaten. Der Bundeskanzler habe bereits darauf verwiesen, "dass sich erst einmal Herkunftsländer finden müssten, die überhaupt bereit wären, solche Migrationszentren einzurichten und zu verwalten", sagte Esken dem Nachrichtenportal T-Online. "Es stellen sich zudem erhebliche rechtliche Fragen."

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst hatte gefordert, Flüchtlinge sollten nach einem Aufgreifen in Europa in Partnerländer entlang der Fluchtrouten gebracht werden, ähnliche Forderungen kamen aus den Reihen der FDP und von CDU-Chef Friedrich Merz. Bundeskanzler Olaf Scholz und Innenministerin Nancy Faeser hatten sich bereits kritisch zu den Vorschlägen und deren Umsetzbarkeit geäußert. SPD-Parteichef Lars Klingbeil zeigte sich hingegen offen: In der ZDF-Sendung "Berlin direkt" sagte Klingbeil: "Wenn das am Ende dazu führt, dass dann dort auch die Asylverfahren durchgeführt werden können, dann finde ich, muss man überlegen, ob man diesen Weg geht." Esken sieht das anders als ihr Co-Vorsitzender: "Ich verstehe und teile aber durchaus die Intention, das Sterben auf dem Mittelmeer zu beenden und die Schleuserkriminalität auszutrocknen", so die Parteichefin.

Quelle: dts Nachrichtenagentur