SPD-Verteidigungsexperte kritisiert Umgang mit Inspekteuren der Teilstreitkräfte

Archivmeldung vom 26.01.2012

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Hans-Peter Bartels Bild: spd.de

Der SPD-Verteidigungsexperte Hans-Peter Bartels hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) vorgeworfen, den Inspekteuren der Teilstreitkräfte einen Maulkorb gegenüber der Politik zu verhängen. "Die Inspekteure der Teilstreitkräfte tauchen schon seit längerem nicht mehr im Verteidigungsausschuss auf", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung".

"Das ist kein Zufall, sondern gewollt. Denn es gibt offensichtlich die Weisung, dass Kontakte zur Politik genehmigt werden müssen und nicht mehr wie seit Jahrzehnten in dieser regelmäßigen und unkomplizierten Form stattfinden dürfen. Das ist für eine Parlamentsarmee unmöglich, weil dadurch Informationsdefizite entstehen. Außerdem offenbart dieses Vorgehen ein Misstrauen gegenüber der eigenen militärischen Führung, das wir bei einem so souveränen Minister gar nicht vermutet hätten." Im Zuge der Bundeswehrreform werden die Inspekteure aus dem Bonner Verteidigungsministerium nach Rostock (Marine), Strausberg bei Berlin (Heer), Berlin-Gatow (Luftwaffe), Koblenz (Sanitätsdienst) und Bonn (Streitkräftebasis) ausgelagert. Im Gegenzug wird die Position des Generalinspekteurs gestärkt.

Quelle: Mitteldeutsche Zeitung (ots)