Steuerzahlerbund: Ulla Schmidts Dienstwagen-Nutzung kostete mindestens 10.000 Euro

Ulla Schmidts Nutzung ihres Berliner Dienstwagens im Urlaub in Spanien kostet den Steuerzahler mindestens 10.000 Euro. Das hat der Steuerzahlerbund auf Anfrage des Lübecker Nachrichten ausgerechnet.

"Wir gehen von einem Gesamtwert nicht unter 10.000 Euro aus", sagte Steuerzahlerbund-Geschäftsführer Reiner Holznagel den LN. Laut Richttabelle des ADAC lägen allein die Kosten für eine solch schwere Limousine bei 1,52 Euro pro Kilometer. "Das wären allein schon 3800 Euro für den Weg von Berlin nach Alicante. Hinzu kommen Unterkunft und Reisekosten für den Fahrer. Ich kann mir nicht vorstellen, dass die Anmietung eines Wagens für zwei Termine teurer geworden wäre", so der Bundesgeschäftsführer des Steuerzahlerbunds weiter.

Auf die Frage, ob sich Schmidt habe etwas zuschulden kommen lassen, sagte Holznagel, Frau Schmidt habe als Mitglied der Bundesregierung einen Anspruch auf ein Dienstfahrzeug. Allerdings sei dieser Anspruch in die übrige Gesetzgebung einzuordnen, "und da sehen wir in der Bundeshaushaltsordnung das höherwertige Recht". Holznagel: "Daran hätte sie sich halten sollen. Diese Reise mit zwei dienstlichen Terminen an ihrem Urlaubsort nach Spanien ist alles andere als wirtschaftlich. Man hätte andere Wege finden müssen, beispielsweise die Anmietung eines Fahrzeugs vor Ort oder eine Bitte an die Botschaft oder das zuständige Konsulat um Amtshilfe."

Quelle: Lübecker Nachrichten