Saleh: SPD redet mit allen demokratischen Parteien

Raed Saleh (2016), Archivbild

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Die Berliner SPD hält sich nach der Abgeordnetenhauswahl weiter alle Koalitionsoptionen offen. Der Co-Vorsitzende und Fraktionschef Raed Saleh sagte am Dienstagmorgen im Inforadio vom rbb, entscheidend seien die Inhalte: "Erstrangig sind die Inhalte, die Schnittmengen."

Saleh weiter: "Wir haben damals gesagt, wir geben keine Aussage vor der Wahl. Wir sagen, die Berlinerinnen und Berliner alleine entscheiden, was am Ende rauskommt. Das ist eine Frage des Respekts. Und wir haben gesagt, wir reden mit allen demokratischen Parteien. Wir reden niemals mit den Nazis von der AfD, aber mit allen anderen demokratischen Parteien."

Saleh legte sich nicht fest, ob er eine Koalition mit Grünen und Linken oder mit CDU und FDP bevorzuge: "Ich halte nichts von diesen Farbenspielereien. Es geht um Inhalte und es geht um sozialdemokratische Politik für diese Stadt. Und es geht darum, diese Stadt zusammenzuhalten."

Saleh kündigte an, die Gespräche am kommenden Freitag mit den Grünen und den Linken zu beginnen. Danach werde es Sondierungen mit CDU und FDP geben. Den Vorstoß einiger SPD-Kreisverbände für die Fortsetzung des rot-rot-grünen Bündnisses bezeichnete Saleh als normalen Vorgang: "Das gehört in einer lebendigen Partei wie der SPD dazu. Wichtig ist, dass man am Ende gemeinsam einen Vorschlag unterbreitet. Und der Vorschlag muss sein, so viel Positionen der Sozialdemokratie wie möglich (durchzusetzen)."

Quelle: Inforadio (ots)