Merkel verspricht kirgisischem Präsidenten mehr Unterstützung

Atambajew (2012)

Foto: premier.gov.ru
Lizenz: CC-BY-3.0
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Angesichts des Besuches des kirgisischen Präsidenten Almazbek Atambaev hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) der seit 2010 bestehenden Republik Kirgisistan größere politische und wirtschaftliche Unterstützung zugesagt. Es seien neue Projekte der Entwicklungszusammenarbeit im Umfang von 26 Millionen Euro verabredet worden, so die Kanzlerin am Dienstag in Berlin.

Zudem wolle sich Deutschland in Europa dafür einsetzen, dass die Kooperation mit Kirgisistan verstärkt wird. Merkel kündigte weiterhin an, dass eine Delegation von Mitarbeitern des Auswärtigen Amtes, des Wirtschaftsministeriums und des Kanzleramtes nach Kirgisistan fahren werde, um Wege der Zusammenarbeit mit der privaten Wirtschaft zu erkunden. Die bisherige wirtschaftliche Kooperation von unter 100 Millionen Euro pro Jahr sei "sehr klein" und "überhaupt nicht ausreichend", so die Kanzlerin. Neben Hilfen auf wirtschaftlicher Ebene wolle Deutschland außerdem beim Aufbau demokratischer Strukturen, ein Punkt bei dem Kirgisistan erst am Anfang stehe, Hilfeleistungen geben. Neben den genannten Abmachungen, wurden am Dienstag bilaterale Vereinbarungen und Erklärungen zur Stärkung der kulturellen und Bildungszusammenarbeit, zur Lage der deutschen Minderheit in Kirgisistan sowie zur Zusammenarbeit im Gesundheitssektor unterzeichnet.

Der kirgisische Präsident Atambaev, der sich auf seiner ersten Reise in ein westliches Land befindet, räumte ein, dass die junge Republik Probleme habe und diese auch kenne. Neben den ethnischen Fragen seien dies besonders Fragen der Korruption und Probleme beim Aufbau einer rechtsstaatlichen Gesellschaft. Zugleich versprach Atambaev jedoch, diese Probleme anzugehen und in Kirgisistan "ein demokratisches Land, ein Land mit einer parlamentarischen Demokratie" zu gestalten.

Quelle: dts Nachrichtenagentur