Merz verspricht höheren Frauenanteil im Kabinett

Joachim-Friedrich Martin Josef Merz, Mitte (2024)

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Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz hat den geringen Anteil von Frauen in der Unionsfraktion bedauert und eine bessere Vertretung im künftigen Kabinett zugesagt. Er schloss sich auf dem Leserkongress der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (FAZ) am Freitag in Frankfurt aber nicht der offiziellen Forderung der CDU-Frauen an, das Kabinett paritätisch zu besetzen.

"Wir haben jetzt wieder nur leider 25 Prozent Frauen in der Bundestagsfraktion. Der Anteil im Kabinett wird höher", versprach Merz lediglich.

Die Vorsitzende der Gruppe der Frauen in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Mechthild Heil, hatte am Mittwoch der FAZ gesagt, sie forderten "50 Prozent der Besetzungen in Leitungsfunktionen" in der Bundesregierung, beim Fraktionsvorsitz, bei den Ausschussvorsitzenden ebenso wie bei Sprecherämtern oder in Gremien wie dem Rundfunkrat. Entsprechende Forderungen hatte die Gruppe auch in einem Brief an den Parlamentarischen Geschäftsführer der Unionsfraktion, Thorsten Frei, formuliert.

Merz nahm für sich in Anspruch, er habe sich "intensivst bei verschiedensten Gelegenheiten darum bemüht, auch Frauen zu ermutigen, für den Deutschen Bundestag zu kandidieren". Das neue Wahlrecht trage aber dazu bei, dass er wenig Einfluss gehabt habe. "Wir haben ein Luxusproblem", sagte Merz. "Wir gewinnen in Deutschland die Mehrzahl der Wahlkreise, und darauf hat der Parteivorsitzende kaum Einfluss. Da werden Kandidatinnen oder eben Kandidaten aufgestellt, je nachdem, wie die Wahlkreise das wollen."

Zuletzt waren knapp 26 Prozent der Unionsabgeordneten Frauen, im neuen Bundestag, der sich am kommenden Dienstag konstituiert, sinkt der Anteil auf 23 Prozent. Merz sagte, er "bedaure das zutiefst". Er verwies darauf, dass er die derzeitige CDU-Schatzmeisterin Julia Klöckner als Bundestagspräsidentin vorgeschlagen habe. "Wir fangen gut an", so Merz und erinnerte daran, dass Klöckners künftiges Amt "das zweithöchste Staatsamt der Bundesrepublik Deutschland" ist.

Klöckners Nachbesetzung im CDU-Präsidium werde "ebenfalls mit einer Frau stattfinden", kündigte Merz an. Er rief Frauen auf, sich in der CDU zu engagieren. "Ich kann es mir ja nicht malen. Wir brauchen Sie", sagte Merz.

Quelle: dts Nachrichtenagentur