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Ramsauer will bessere Eisenbahnzüge schneller auf dem Gleis haben

Archivmeldung vom 23.08.2011

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Freigeschaltet durch Manuel Schmidt

Peter Ramsauer Bild: CDU/CSU-Fraktion

Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) will bessere Züge schneller auf das Gleis bekommen. Nach Informationen der Tageszeitung "Die Welt" soll das Bundeskabinett deshalb am Mittwoch das "Allgemeine Eisenbahngesetz" ändern, um die Hersteller künftig stärker in die Verantwortung für Sicherheit und Qualität von Zügen zu nehmen. "Teil unserer Strategie für eine zukunftsfähige Bahn ist es, schneller besseres Material auf die Schiene zu bringen. Wir brauchen gute und leistungsfähige Züge in ausreichender Zahl für einen flächendeckend guten Schienenverkehr", sagte Ramsauer.

Um dies zu erreichen, müssten "einige alte Zöpfe" abgeschnitten werden, zum Beispiel was die gesetzlich verankerte Verteilung der Verantwortung bei der Produktion und Zulassung von Eisenbahnzügen betreffe. "Künftig werden die Hersteller ihren Teil der Verantwortung für die Sicherheit und Qualität ihrer Züge tragen. Das wird für bessere Züge sorgen und den Herstellungsprozess beschleunigen. Mehr und bessere Züge auf unseren Schienen: Das ist für alle Bahnkunden gut", erklärte Ramsauer. Bisher war für die Sicherheit und Qualität von Zügen nur die Betreiber, also bis vor kurzem meist die Deutsche Bahn AG, allein verantwortlich. Dies führte laut Ministerium zu Qualitätsproblemen sowie teils langen und holprigen Verfahren, was die Beschaffung neuer Züge angeht.

Damit soll nun nach dem Willen von Ramsauer Schluss sein. Mit der Gesetzesänderung sei nach der Einführung des "Handbuchs Eisenbahnfahrzeuge" ein weiterer wichtiger Schritt getan, Engpässe beim rollenden Material langfristig und dauerhaft zu beheben. Durch den Ausfall von störanfälligen Zügen und langwierige Beschaffungsprozeduren fehlen der Bahn immer wieder Züge, was zu Verzögerungen im Fahrplan führen kann.

Laut "Welt" können nach bisheriger Rechtslage die Hersteller zwar die Genehmigung zur Inbetriebnahme eines Fahrzeuges beantragen, die Sicherheitspflichten liegen aber auf Seiten der Eisenbahnen und dem Halter der Fahrzeuge.

Quelle: dts Nachrichtenagentur