SPD offen für Flexi-Rente

Thomas Oppermann (2013)

Foto: Moritz Kosinsky
Lizenz: CC-BY-SA-3.0-de
Die Originaldatei ist hier zu finden.

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat sich dafür ausgesprochen, eine Arbeitsgruppe zum Thema Flexi-Rente einzusetzen. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag) zeigte sich Oppermann offen für Forderungen der Union nach flexiblem Renteneintritt. Es gebe immer mehr Menschen, die über das 65. oder 67. Lebensjahr hinaus arbeiten wollen. "Auch darüber werden wir reden. Allerdings können wir in einem so komplizierten Bereich keine Schnellschüsse machen", warnte Oppermann. Zunächst solle eine Arbeitsgruppe Vorschläge vorlegen.

Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bundestag zeigte sich überzeugt, dass auch zur Verhinderung von Frühverrentung eine eindeutige Regelung gefunden werde. "Die wird ausschließen, dass sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer zur Kündigung verabreden, um mit einer Abfindung noch zwei Jahre Arbeitslosengeld zu beziehen und dann mit 63 abschlagsfrei in Rente zu gehen", sagte Oppermann. Missbrauch dürfe es nicht geben. Er unterstützte damit Vorschläge von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD), die in solchen Fällen die Arbeitgeber zur Kasse bitten will. Der SPD-Politiker erwartet große Geschlossenheit in der Koalition bei der Verabschiedung des Rentenpakets am 23. Mai im Bundestag. Er ermahnte in diesem Zusammenhang Teile der SPD, die gegen die Mütterrente Front machen. "Niemand sollte vergessen, dass die Mütterrente auch im SPD-Wahlprogramm stand", sagte Oppermann. Im Übrigen gebe es dazu klare Verabredungen im Koalitionsvertrag. Den hätten die SPD-Mitglieder mit übergroßer Mehrheit akzeptiert. Dass bis zum 23. Mai noch über Details zu reden sei, halte er für völlig normal.

Oppermann: Im Moment sieht es nicht danach aus, dass die Linke Partner sein kann

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat Zweifel an einer Koalition mit den Linken geäußert. "Ob sie 2017 ein Partner sein kann, wird sich zeigen. Danach sieht es im Moment nicht aus", sagte der SPD-Mann in einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Und ergänzte: "Die Linke im Bundestag hat sich außenpolitisch isoliert." Stattdessen müsse die SPD aus eigener Kraft 30 Prozent schaffen, denn "Klar ist: Die SPD will wieder den Kanzler stellen", so Oppermann.

Vor dem Bundesparteitag der Linken hatte Parteichefin Katja Kipping noch eine klare Perspektive für eine rot-rot-grüne Regierungsmehrheit hervorgehoben.

Quelle: Neue Osnabrücker Zeitung (ots)