Klaus Ernst: Merkel muss Koch für Hartz-Entgleisung in die Schranken weisen

Archivmeldung vom 16.01.2010

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Klaus Ernst Bild: DIE LINKE im Bundestag

"Was Koch da absondert, ist mittelalterlich. Wer in die Arbeitslosenabsicherung ein Abschreckungselement einbauen will, riskiert mit voller Absicht, dass Menschen auf der Strecke bleiben", kritisiert der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE Klaus Ernst die Forderung des hessischen Ministerpräsidenten und CDU-Vizes nach einer Arbeitspflicht für Hartz-IV-Empfänger. "CDU-Chefin Merkel muss ihren Vize für diese Entgleisung in die Schranken weisen."

Ernst weiter: "Wenn es nach so einer Entgleisung keinen Aufschrei in der Union gibt, dann zeugt das von Charakterlosigkeit. CDU-Chefin Merkel muss jetzt öffentlich klarstellen, ob ihr Vize Koch die Meinung der CDU-Führung wiedergibt.

Außerdem kennt Koch die Rechtslage nicht. Arbeitslose müssen schon heute nahezu jeden angebotenen Job annehmen, wenn sie nicht ihre Unterstützung riskieren wollen. Die einzige noch mögliche Verschärfung wäre ja, dass man die Menschen zwingt, ganz ohne Lohn zu arbeiten. Wer so was will, ist für jedes öffentliche Amt ungeeignet. Genauso gut könnte man Narkosen verbieten, um die Menschen dazu zu bringen, seltener zum Arzt zu gehen.

Wir brauchen eine schnelle Hartz-Reform. Aber eine, die den Betroffenen hilft und sie nicht abschreckt."

Quelle: Fraktion DIE LINKE. im Bundestag